: Kleine sind sich im Wahlkampf nicht grün
BUNDESTAGSWAHL Deutschland steuert auf einen Lagerwahlkampf zu. Die Grünen lehnen auf ihrem Parteitag eine schwarz-gelb-grüne-Koalition ab, FDP-Chef Westerwelle verweigert sich Rot-Grün-Gelb
BERLIN taz | Wer mit wem nach der Bundestagswahl? Die Möglichkeiten haben sich am Wochenende deutlich verringert. Der Bundesparteitag der Grünen in Berlin lehnte am Sonntag ein „Jamaika“-Bündnis zwischen Union, FDP und den Grünen ab. „Jamaika bleibt in der Karibik“, sagte Parteichefin Claudia Roth dazu. Alle anderen Koalitionen ließ die Partei offen, also auch ein rot-gelb-grünes Ampelbündnis.
Doch diese Ampel schloss gestern FDP-Parteichef Guido Westerwelle kategorisch aus. Er werde auf dem FDP-Parteitag am nächsten Wochenende „glasklar sagen, dass wir Schwarz-Gelb wollen“, sagte Westerwelle. Die Programme von SPD, Grünen und Linken nannte er praktisch inhaltsgleich. „Deshalb wird es keine Ampel geben“, so Westerwelle. Die Grünen hatten sich im Vorfeld des Parteitags wochenlang darüber gestritten, ob sie offensiv für die Ampelkoalition werben wollen. Die Mehrheit lehnte dies jedoch ab, um nicht in den Verdacht zu geraten, mit der FDP gemeinsam Wahlkampf zu machen. Diese Debatte scheint nun mit Westerwelles Erklärung beendet.
Glaubt man den Wahlkampfaussagen, blieben nach der Bundestagswahl im September nur noch wenige Optionen: Schwarz-Gelb, das Wunschbündnis von Union und FDP, Rot-Grün, eine Konstellation, die an akutem Wählerschwund leidet, und die Fortsetzung der großen Koalition, die angeblich keiner will. Eine Koalition mit der Linken lehnt die SPD ab, und ein Bündnis zwischen Union und Grünen gilt als extrem unwahrscheinlich. KLH
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