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Archiv-Artikel

Eichels Haushalt auf Kante genäht

BERLIN ap ■ Bundesfinanzminister Hans Eichel hat Risiken im Haushalt 2005 eingeräumt, hält aber Korrekturen derzeit für unnötig. Die Regierung werde „im Laufe des Jahres, wenn es sich als erforderlich erweist, nachsteuern“, sagte er gestern. Doch gehe er wie die EU-Kommission aus heutiger Sicht davon aus, dass das Zahlenwerk Bestand haben, die EU-Defizitgrenze und die Verfassung eingehalten werde. Der Etat 2005 basiert auf einer Wachstumsprognose von 1,7 Prozent, die Experten kaum noch für möglich halten. Es mache keinen Sinn, den Haushalt jeder neuen Konjunkturvorhersage anzupassen. „Dann müsste ich ihn beinahe wöchentlich ändern, was absurd wäre“, betonte Eichel. Die EZB erstelle ihre Wachstumsprognose mit einer Bandbreite von 1,0 Prozent Abweichung. So könne er nicht vorgehen. „Ich muss den Haushalt mit konkreten Zahlen aufstellen.“