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Archiv-Artikel

Scherf für neuen Länder-Anlauf

bremen dpa ■ Das Land Bremen würde eine Wiederaufnahme der Gespräche über eine Reform des Föderalismus begrüßen. „Wir sind gern dabei“, sagte am Donnerstag Regierungschef Henning Scherf (SPD). „Im ersten Anlauf gab es gute Chancen, dass wir uns einigen. Dann haben wir uns verhakelt. Das kann aber nicht das letzte Wort sein“, sagte Scherf. Gescheitert war eine Einigung zwischen dem Bund und den Ländern an den künftigen Zuständigkeiten für die Bildungspolitik. Das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ berichtet in seiner jüngsten Ausgabe, Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) wolle finanzschwache Westländer und die ostdeutschen Länder von der Notwendigkeit eines Konsenses in der Föderalismusreform überzeugen. Das Kanzleramt arbeite an einem Plan, kleine Länder mit Zugeständnissen aus der Ablehnungsfront zu brechen. Im Gegenzug wolle der Bundeskanzler seine Ideen in der Bildungspolitik durchsetzen. Bei den Ministerpräsidenten von Thüringen und Sachsen-Anhalt, Dieter Althaus und Wolfgang Böhmer (beide CDU) sei das Ansinnen Schröders bereits auf Ablehnung gestoßen, berichtet „Der Spiegel“.