: Erleuchteter Protest
Die erste Kölner Montagsdemo 2005 übt Kritik an den Gewerkschaften und informiert Passanten vor Nobelläden
KÖLN taz ■ Eine überwiegend positive Bilanz der Aktion „Agenturschluss“ zogen die Teilnehmer der Kölner „Montagsdemo“ am Montag Abend vor dem Dom. Bei dieser Aktion hatten am Montag Vormittag insgesamt fast 100 Demonstranten aus Anlass des Inkrafttretens von Hartz IV friedlich die Kölner Agentur für Arbeit „besetzt“ (taz berichtete). „Wir haben in der Agentur unserem Protest Luft gemacht“, meinte eine Teilnehmerin. Ein anderer forderte, diese Art des Widerstands „langfristig anzulegen.“
Rund 80 Menschen hatten sich am Dom versammelt, um erneut gegen Hartz IV und Sozialabbau zu demonstrieren. Kritisiert wurde am offenen Mikrophon das „Chaos“ in der Arbeitsagentur. Antragsteller würden „von einem Büro ins nächste“ geschickt, ehe sie beim zuständigen Sachbearbeiter landeten. Jeder Empfänger eines Bescheids für Arbeitslosengeld II wurde aufgefordert, diesen zu prüfen und Widerspruch einzulegen.
Heftige Kritik gab es wieder an den Gewerkschaften. Sie hätten es „aus Angst vor linken Gruppen“ verpasst, „den Protest ihrer Mitglieder gegen die Hartz-Gesetze zu organisieren.“ Auch wenn inzwischen einige Bundespolitiker „sicher auch als Folge der Montagsdemos über Nachbesserungen bei Hartz IV“ nachdächten, sollen die Proteste gegen das „Verarmungsprogramm“ der Bundesregierung bis zu dessen Rücknahme weitergehen.
Die Montagsdemonstranten hatten sich mit Transparenten und Lautsprecher vor den erleuchteten Auslagen der Nobelläden Vuitton, Max und Aigner aufgestellt. Doch nur wenige Passanten stoppten, um sich informieren zu lassen. Jürgen Schön