: SPD uneins über Kanzlerkandidatur
Schröder glaubt an CSU-Stoiber, Müntefering an CDU-Merkel. SPD will entschlossen über Alter und Demografie debattieren. Grüne hätten lieber eine Pflegereform
BERLIN/WEIMAR taz/dpa ■ Der Kanzler glaubt, dass der nächste Unions-Kanzlerkandidat wieder Edmund Stoiber heißt. Vor der gestrigen SPD-Vorstandsklausur in Weimar sagte Gerhard Schröder, der CSU-Vorsitzende sei derzeit dabei, „sich aus seiner nicht verarbeiteten Niederlage und aus brennendem Ehrgeiz warm zu laufen“. Solange sich Stoibers Aktivitäten gegen die CDU-Vorsitzende Angela Merkel richteten, habe die SPD nichts dagegen, fügte er hinzu.
Wenig später widersprach dem Kanzler jedoch SPD-Parteichef Franz Müntefering: „Ich glaube, dass Merkel Kanzlerkandidatin ist“, sagte Müntefering nach der Klausur. Dass er sich mit Schröder nicht einig sei, gehöre zur Strategie: „Damit die dann immer verwirrt sind.“
Müntefering erklärte das Jahr 2005 gestern zum „Jahr der Entschlossenheit“. Er kündigte dann jedoch lediglich Debatten, nicht aber Gesetze an. So werde die SPD zu Fragen der Integration und der demografischen Entwicklung zwei Kommissionen gründen. Zum Thema „alternde Gesellschaft“ rechne er im „September oder Oktober“ mit einem „Gesamtpaket“ an Ideen und Plänen. Hier müsse es etwa um das Wohnen im Alter, das Hinausschieben des Renteneintrittsalters und um die Bereitstellung von Pflegepersonal sowie dessen Bezahlung gehen. „Dann wird man sehen“, ob daraus noch ein Gesetz entstehe, sagte Müntefering. Jedenfalls werde es „keine Partikelchen in Einzelgesetzen“ geben.
Die Grünen wiederholten anlässlich ihrer eigenen Vorstandsklausur gestern ihre Forderung nach einer Pflegereform „vor 2006“. Die CDU erklärte, sie habe das „Erstaussagerecht“ bei der Frage, wer Unions-Kanzlerkandidat 2006 wird. Diese Erklärung richtete sich allerdings gegen die Schwesterpartei CSU. UWI
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