ENDE DER EISZEIT

Kuba hat die Normalisierung seiner diplomatischen Beziehungen zu allen EU-Staaten angekündigt. Ab sofort habe die kubanische Regierung die offiziellen Kontakte auf Regierungsebene wieder hergestellt, sagte Außenminister Felipe Pérez Roque in Havanna. Die EU hatte 2003 die Beziehungen zu Kuba eingefroren, nachdem dort 75 Dissidenten zu langjährigen Haftstrafen verurteilt worden waren. Seit Juni wurden 14 von ihnen wieder freigelassen.

Bereits vor einer Woche hatte Kuba erklärt, es wolle die Beziehungen zu Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Österreich, Griechenland, Portugal und Schweden wieder herstellen. Dabei handele es sich um EU-Staaten, die keine Dissidenten mehr zu offiziellen Botschaftsempfängen in Havanna bäten.

Die EU-Kommission begrüßte die Ankündigung Kubas und gab zugleich bekannt, dass der EU-Entwicklungskommissar Louis Michel demnächst nach Havanna reisen werde, um den Stand der beiderseitigen Beziehungen zu erörtern. Michel hatte sich im Dezember für einen Kurswechsel der EU gegenüber Kuba ausgesprochen. Dialog sei besser als Sanktionen.

Der Verzicht auf Einladungen für Dissidenten soll laut EU-Diplomaten bis Juni beibehalten werden und der Kontakt zur Opposition auf andere Weise „intensiviert“ werden. Darüber wollen sich die EU-Außenminister bei ihrem nächsten Treffen einigen. AFP, EPD

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