TROTZ ANSCHLAG – NOCH IST ABBAS IN PALÄSTINA NICHT GESCHEITERT: Schrittweise Entwaffnung nötig

Die palästinensischen Widerstandsgruppen haben noch selten eine Gelegenheit ausgelassen, den Friedensweg zu blockieren. Daran ist nichts Neues, und niemand sollte voreilig die viel beschworene neue Ära nach dem Tode Jassir Arafats zu Grabe tragen. Der jüngst gewählte Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat in diesem Fach selbst schon einige Lektionen lernen müssen. Die erste gegen ihn als Arafats Nachfolger gerichtete Bombe explodierte bereits wenige Tage nachdem er den Posten des PLO-Chefs übernommen hatte. Nicht nur die Hamas, sondern die Kämpfer in den eigenen Fatah-Reihen signalisieren mit den Attentaten, dass die künftige Entwicklung trotz des klaren Wahlergebnisses für den neuen Chef auch von ihrem Zutun abhängen wird.

Dabei hatte die palästinensische Bevölkerung ein klares Votum gegen die Gewalt abgegeben und konnte schon erste, wenngleich zarte Früchte dafür ernten. Auch an dem Grenzübergang, an dem gestern Nacht neun Menschen starben, hatten die israelischen Militärs mit verlängerten Öffnungszeiten immerhin eine Geste des guten Willens erkennen lassen. Die israelische Regierung stellte den Truppenabzug aus Städten im Westjordanland in Aussicht – ein Plan, der nun wohl wieder auf Eis gelegt wird.

Abbas konzentriert sich auf den Dialog mit den Kämpfern, auch aus Mangel an Polizeigewalt. Das Chaos vor allem im Gaza-Streifen ist so perfekt, dass zwei Männer, die Ende November auf Abbas Schüsse abgaben, ungeschoren davonkamen. Trotzdem fragt man sich, ob der Palästinenserpräsident nicht zumindest in den eigenen Reihen für mehr Disziplin sorgen könnte. Von den Fatah-nahen Al-Aksa-Brigaden selbst kam das Angebot, sie in die Sicherheitsdienste einzugliedern. Das wäre ein Weg, Kontrolle über sie zu gewinnen. Für Uniformierte herrschen klarere Regeln als für Guerilleros, wer Anordnungen verweigert, riskiert Sanktionen. Anschließend müssten die Überreste der Untergrundorganisation aufgelöst werden, denn niemand wird mit Abbas verhandeln, solange seine Parteifreunde weiterbomben. SUSANNE KNAUL