: Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?
Unsere Abgeordneten müssen auf Diät – und zwar sofort. Dafür muss unser oberster Bundestagspersonalchef Thierse sorgen. Weil: Ist doch alles nur eine Frage der Ehre. Dank auch an Udo Lattek, oberster Retter der Borussia
Was war schlecht in der letzten Woche?
Niemand hat mir eins der vielen frei werdenden Nebenerwerbshonorare angeboten.
Was wird besser in dieser?
Werden noch mehr frei.
Nach Arentz, Laurenz Meyer ist nun auch ein niedersächsischer SPDler wegen Zahlungen von einem Konzern zurückgetreten. Brauchen wir strengere Regeln für Politiker? Oder sind die Regeln in Ordnung – und wir brauchen nur deren konsequente Anwendung?
Ich neige zur radikalen Lösung – Diät und Schluss. Mir fehlt in der ganzen Debatte der Aspekt, dass es eine Ehre, mit Geld nicht aufzuwiegen, ist, Volksvertreter sein zu dürfen. Muss aber einräumen, dass etwa Vural Öger für seinen Sitz im Europa-Parlament seine Touristikfirma nicht verschenken sollte, dass ein Großkapitalist wie Phillip Rosenthal für die SPD-Fraktion eine Bereicherung war. Kleine Fische würden künftig statt Gehälter, Tantiemen, Erlöse weiter zu beziehen, etwa gesponserte Bücher schreiben, die keiner liest. Ein zweiter, schmerzlich fehlender Aspekt: Welche gesetzlichen Möglichkeiten gibt es, gegen die zahlenden Unternehmen vorzugehen?
Sigmar Gabriel hat vorgeschlagen, dass Politiker, die nebenher Geld verdienen, weniger Diäten bekommen sollen. Ist das ein Ausweg – oder nur Populismus?
Jede/r ArbeitnehmerIn hat im Arbeitsvertrag stehen, dass seine volle Arbeitskraft ausschließlich seinem Unternehmen gehört. Dass er zu schweigen hat und vor allem: Nebenerwerb nach Art, Inhalt, Zeitpunkt und Umfang nicht zu melden, sondern zu beantragen hat. Und den Antrag kann die Firma ablehnen, wenn es gegen ihre Interessen geht. Besitzer der Firma Bundestag sind wir, unser Personalchef heißt Thierse. An die Arbeit.
CDU- und FDP-Politiker wie Rainer Brüderle wollen deutsche Arbeitslose nach Thailand schicken, damit sie dort Flutschäden beseitigen. Die verschiedenen Hilfsorganisationen haben schon dankend abgelehnt. Was zeigt das? Dass CDU und FDP noch nicht mal mehr Populismus hinkriegen?
Eine Regierung, die angesichts solcher Aufgaben munter weiter den Zivildienst zerlegt – ohne den die Hilfsorganisationen Auslands- und andere Einsätze personell gar nicht hinbekämen – sollte mit dem Populismusvorwurf eher eicheloid sparsam umgehen.
Wie lange wird Westerwelle noch FDP-Chef sein?
Ist das wichtig ?
In den Meinungsumfragen legt die SPD stetig zu. Ist das das Verdienst von Schröder, der konsequent an Hartz IV festgehalten hat und bei Flutkatastrophen immer eine gute Figur macht – oder zeigt sich darin vor allem die Schwäche der Opposition?
Schröder ist, was die SPD aus Schmidt gelernt hat: right or wrong, my chancellor. Nur so lässt sich der Kurs durchhalten, die Union auch mal rechts zu überholen, ohne den Fahrer zu feuern.
Am Donnerstag wird George W. Bush für seine zweiten Amtszeit vereidigt. Was wird sich ändern?
Für uns weniger als unter Kerry, darum ging’s ja.
Ende Januar soll im Irak gewählt werden. Existiert eigentlich noch die Chance, dass diese Wahl zu mehr Stabilität führt?
Bush braucht einen formellen Ausstieg aus dem Irak. Wie bizarr auch immer die Wahl werden mag: Danach kann er auf Papas „partners in leadership“-Konzept zurückgreifen und Vernünftigere ranlassen. Mögen die unseren das klug nutzen.
Und was macht Borussia Dortmund?
Herzlichen Glückwunsch unserem erhabenen Retter Udo Lattek zum 70.! Und … äh … wollen Sie nicht doch noch mal kurz ?FRAGEN: SR