Frankfurt zu verstaubt

EU-Beschwerde gegen Mainmetropole wegen Feinstaub-Werten erhoben. Grenzwerte seit Jahren überschritten

FRANKFURT rtr ■ Gegen Frankfurt ist als erster deutscher Stadt wegen Nichtbeachtung der neuen europäischen Grenzwerte für Luftschadstoffe EU-Beschwerde erhoben worden. Die Stadt habe nicht die nötigen Maßnahmen zur Reduzierung des Krebs erregenden Feinstaubs in der Atemluft getroffen, obwohl die Grenzwerte schon seit Jahren überschritten worden seien, erklärte der Anwalt für Verwaltungsrecht, Matthias Möller-Meinecke, bei der Vorstellung der Beschwerde.

Die EU-Kommission müsse nun prüfen, ob sie gegen Deutschland als Vertragspartnerin ein Vertragsverletzungsverfahren einleite, das mit einer hohen Millionenstrafe wegen Nichtbeachtung des Gemeinschaftsrechts enden könne. Initiatorin der Beschwerde ist die FAG-Fraktion im Frankfurter Magistrat. Anfang des Jahres trat eine EU-Schadstoffrichtlinie in Kraft, die die Städte zwingend verpflichtet, neue Grenzwerte für Feinstaub einzuhalten.