Grüne grübeln noch, ob sie Raketen brauchen

Parteichef Bütikofer will wissen, was das Luftabwehrsystem Meads kosten wird und ob es militärisch notwendig ist

BERLIN taz ■ Beim Raketenprojekt Meads droht Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) eine harte Auseinandersetzung mit der eigenen Regierungskoalition. Grünen-Chef Reinhard Bütikofer sagte gestern, „es muss zunächst die ernst zu nehmende fachliche Kritik diskutiert werden, bevor es zu einer eine Entscheidung kommt“.

Die Raketenabwehr Medium Extended Air Defense System (Meads) soll ab 2014 die Patriot-Raketen der Bundeswehr ersetzen. An Meads beteiligen sich außerdem Italien und die USA. Deutschland soll bis zu eine Milliarde Euro für die Entwicklung von Raketen und Abschussrampen zahlen.

Wie viel die Systeme bei der Anschaffung nach 2008 kosten, ist unklar. Das Verteidigungsministerium schätzt die Kosten für 12 Systeme auf 2,85 Milliarden Euro, der Raketenexperte Bernd Kubbig geht dagegen von 12 Milliarden Euro aus. Auch militärisch lasse sich das Projekt kaum begründen, stellte Kubbig in einem Gutachten für die Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung fest.

Struck hatte am Freitag bekräftigt, dass er bei Meads mitmachen will. Das Projekt sei für das Ansehen Deutschlands unverzichtbar, sagte er. Selbst Koalitionspolitiker vermuten dahinter eine Anbiederungstaktik gegenüber den USA.

Anders als in Italien und den USA muss der Entwicklungsvertrag in Deutschland durchs Parlament. Die Haushälter beraten im Februar über das Projekt. Eine gemeinsame Position hat die Koalition noch nicht. Selbst die grünen Parlamentarier sind sich bisher nicht einig. „Ich kenne noch keine abschließende Position der Fraktion“, sagte Alexander Bonde, für die Grünen Meads-Berichterstatter im Haushaltsausschuss, zur taz. Bütikofer sagte, es müsse geklärt werden, wie das erhebliche Finanzvolumen in den Verteidigungshaushalt passe. DANIEL ZWICK