: Pieper bleibt sich treu
Die FDP-Generalsekretärin gibt – nicht ganz freiwillig – ihren Posten ab. Und will gleich wieder was werden
BERLIN dpa/afp ■ Sie ist schon wieder auf dem aufsteigenden Ast. Am Mittwochabend noch hatte Cornelia Pieper gezwungenermaßen von ihrem Posten als FDP-Generalsekretärin Abschied genommen, am Donnerstagmorgen wurde in der FDP fest mit einer Kandidatur Piepers für einen der Jobs als Parteivize gerechnet.
Favorit für den Posten des Generalsekretärs ist der Bundestagsabgeordnete Dirk Niebel aus Baden-Württemberg. Neben ihm werden auch Ex-Juli-Chef Daniel Bahr aus Nordrhein-Westfalen und die baden-württembergische FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger genannt. Gegen Bahr spricht, dass er wie Westerwelle und Parteivize Andreas Pinkwart aus Nordrhein-Westfalen stammt. Homburger ist erst seit kurzem FDP-Landeschefin.
Am Mittwoch war alles ganz schnell gegangen. Die Mitglieder der FDP-Bundestagsfraktion hoben fast einmütig die Hand. Cornelia Pieper war als neue Vorsitzende des wichtigen bildungspolitischen Ausschusses des Bundestages nominiert. Für jeden im Fraktionssaal war damit klar: Der Abgang der umstrittenen Generalsekretärin vom Parteiamt war besiegelt.
Parteichef Guido Westerwelle eierte anschließend auch gar nicht mehr herum. Beide Funktionen Piepers seien nicht miteinander vereinbar: „Der Ausschussvorsitzende muss zusammenbringen, das andere ist die Abteilung Attacke.“ Für Westerwelle hat sich damit mit einem Schlag ein diffiziles Personalproblem gelöst. Er kann sich nun einen neuen Generalsekretär suchen. Die Wahl der Parteispitze steht Anfang Mai an.
Pieper ist nun mit einem hohen Amt versorgt – und hat die ostdeutschen Landesverbände hinter sich bei ihren Ambitionen, den Job der Westerwelle-Stellvertreterin zu ergattern.
Das neue Hin und Her um Piepers Zukunft hatte sich durch den überraschenden Rückzug der Bildungspolitikerin Ulrike Flach von der Spitze des Bildungsausschusses ergeben. Sie stolperte über jahrelange Gehaltsbezüge vom Siemens-Konzern. Manche vermuteten hinter diesem Abgang bereits eine parteininterne Intrige, um den Posten von Flach freizubekommen.
Pieper liegt in der Bildungspolitik recht konträr zur Parteilinie, weil sie auf mehr Zentralismus setzt statt auf Wettbewerbsföderalismus. Und in FDP-Landesverbänden gibt es die Meinung, dass der Ausschussvorsitz für Pieper fachlich eine Nummer zu groß sei. „Schließlich hat sie auch in dem Parteiamt keine starken Akzente gesetzt“, heißt es. Sie bleibe „ein sehr streitbarer Geist in der Bildungspolitik“, gab sie ihren Kritikern nach der Nominierung zurück.