Bürger stoppen Straßenbau

AACHEN dpa ■ Wähler haben in der Gemeinde Titz bei Jülich mit einem Bürgerentscheid eine teure Straßensanierung gestoppt. Knapp 62 Prozent der Teilnehmer stimmten für die Variante einer Bürgerinitiative, bei der die Anwohner nichts bezahlen müssen. „Der Bürgerentscheid hat die rechtliche Wirkung eines Ratsbeschlusses“, sagte am Montag eine Sprecherin des NRW-Innenministeriums in Düsseldorf. Die Gemeinde Titz hatte trotz des Widerstands der Bürger Bauaufträge vergeben und mit den Arbeiten begonnen.

Bezogen auf alle Wahlberechtigten in Titz einschließlich derer, die sich beim Bürgerentscheid enthielten, beträgt die Ablehnung der teuren Straßensanierung 22 Prozent. Damit nahm der Entscheid die Hürde der vorgeschriebenen 20 Prozent. Die Folgen waren für die Gemeinde noch nicht absehbar.

Die Bürgerinitiative hatte sich gegen die ihrer Meinung nach zu teure Straßensanierung gewehrt. Anwohner hätten 15.000 bis 25.000 Euro bezahlen sollen. Die Gemeinde hatte nach eigenen Angaben im November grünes Licht für den Baustart gegeben, um ihren Anspruch auf Fördergelder nicht zu verlieren.