Polizeipräsident verteidigt Karnevalseinsatz

Innenausschuss diskutiert umstrittenen Polizeieinsatz beim Karneval der Kulturen

Es geschah beim Karneval der Kulturen. Aus unersichtlichen Gründen stoppte die Polizei den Zug, um zwölf Teilnehmer der Guppe „Serenata Lubola“ zur Personalienüberprüfung an den Straßenrand zu beordern. Als sich die Beteiligten auf die Straße setzten, übten die Beamten Zwangsmaßnahmen aus. Brisanz erhält das Ganze dadurch, dass sich solche Einsatze seit den Krawallen am 1. Mai häufen (taz berichtete). Am Montag beschäftigte sich der Innenausschuss mit dem Vorfall.

Die Polizei gehe in letzter Zeit aus „nichtigen Anlässen“ gegen Leute vor, die dem Anschein nach mit Linksextremisten symphatisierten, sagte der Innenpolitiker der Linkspartei, Udo Wolf. Dadurch werde die Deeskalationsstrategie gefährdet. Polizeipräsident Dieter Glietsch suchte indes glauben zu machen, solche Vorgänge seien Einzelfälle. Der Einsatzleiter habe lediglich „sensibel“ reagiert. Immerhin müsse man berücksichtigen, dass in den vergangenen Wochen „aus nichtigen Anlässen“ aus Demonstrationen Gewalttaten passiert seien. Wie alle Polizeieinsätze werde dieser Einsatz kritisch nachbereitet, so Glietsch. Auch an der Deeskalationsstrategie werde festgehalten.

Die zwölf Personen hatten offenbar Argwohn erregt, weil sie normal gekleidet waren, aber Totenkopfmasken trugen und politische Transparente mit sich führten. PLU