EU-Beitritt Rumäniens steht auf der Kippe

Erweiterungskommissar Rehn will Beitritt Rumäniens notfalls verschieben. Verhandlungen mit Kroatien am 17. März

BERLIN taz ■ EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn hat mit einer Verschiebung des EU-Beitritts von Rumänien gedroht. Wenn alles perfekt läuft, könne Rumänien im Jahr 2007 beitreten, sagte Rehn in einem Interview mit der taz. Es gebe derzeit aber noch „einige schwer wiegende Probleme“ bei Justiz, Innerem, Staatsfinanzen und im Umweltschutz. Vor allem die grassierende Korruption bereitet der EU Sorge. „Wir können den Termin auch um ein Jahr verschieben, wenn nicht alle Bedingungen erfüllt werden“, sagte der EU-Erweiterungskommissar.

Im Falle Kroatiens befürwortete Rehn den Beginn von Verhandlungen über eine EU-Mitgliedschaft am 17. März. Dies wäre auch ein positives Signal für die anderen Balkanstaaten. Zugleich wiederholte Rehn seine Forderung nach Überstellung des wegen Kriegsverbrechen gesuchten kroatischen Generals Gotovina an das Tribunal in Den Haag. Er attestierte der Regierung in Zagreb verstärkte Bemühungen bei der Suche nach Gotovina. Eine endgültige Entscheidung werde die EU auf Basis eines Berichts der UN-Chefanklägerin Carla del Ponte treffen.

Der Ukraine empfahl Rehn, nicht sofort eine EU-Mitgliedschaft zu verlangen. Die Regierung des Landes habe noch sehr viele Reformen vor sich, bis das Land europäische Standards erreicht habe. Eine spätere EU-Mitgliedschaft der Ukraine schloss Rehn aber nicht aus: „Sage niemals nie“, sagte der EU-Erweiterungskommissar Rehn der taz.

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