Rot-Grün-Weiß in Kiel: SPD redet über Dänen-Ampel

Die SPD in Schleswig-Holstein will definitiv mit den Grünen eine Minderheitsregierung bilden, die vom SSW unterstützt wird. Das beschlossen die SPD-Spitzengremien einstimmig gestern Abend in Kiel. Zuvor hatten Ministerpräsidentin Heide Simonis, Parteichef Claus Möller und Fraktionschef Lothar Hay letzte Sondierungsgespräche mit der CDU und dem Südschleswigschen Wählerverband (SSW) geführt. Das Treffen zwischen den Spitzen von SPD und CDU dauerte nur eine halbe Stunde, das mit den beiden SSW-Landtagsabgeordneten hingegen rund zwei Stunden.

Wirtschaftsminister Bernd Rohwer (SPD) steht dafür allerdings nicht zur Verfügung. Der 53-Jährige erklärte gestern, wieder in den Bereich Wissenschaft oder Wirtschaft zurückkehren zu wollen. Simonis habe er bewusst vor der formellen Aufnahme von Koalitionsverhandlungen darüber informiert. Rohwer hatte sich nach der Landtagswahl für eine große Koalition ausgesprochen.

„Das war ein sehr zielführendes Gespräch“, resümierte SSW-Spitzenkandidatin Anke Spoorendonk nach dem Treffen mit der SPD-Spitze. Inhaltlich äußerte sie sich nicht. Ein Regierungsamt für sich schloss Spoorendonk aus. Sie verwies auf den Beschluss eines SSW-Parteitages vom Freitag, eine rot-grüne Minderheitsregierung tolerieren zu wollen. Die „angenehme Atmosphäre“ zwischen SPD und SSW, so Spoorendonk, war nicht zu überhören: Wiederholt drang lautes Lachen aus Hays Büro auf die Flure des Landeshauses.

Bei der Wahl am 20. Februar war die CDU mit 30 Mandaten stärkste Fraktion geworden, verfehlte aber zusammen mit der FDP (vier Mandate) die Mehrheit im Landtag um einen Sitz. SPD (29) und Grüne (vier) erreichen sie zusammen mit dem SSW (zwei). LNO/TAZ