„Kein Drohbrief“

Berufsfortbildungswerk will kein „Büttel“ der Agentur für Arbeit sein. Auf Sanktionen hinzuweisen, sei nur „fair“

Bremen taz ■ Das gewerkschaftseigene Berufsfortbildungswerk bfw hat Vorwürfe zurückgewiesen, es würde Arbeitssuchende und Arbeitslose in Bremerhaven mit Drohbriefen belästigen (taz vom 18.2.). Man habe lediglich einen Auftrag der Agentur für Arbeit übernommen, EmpfängerInnen von ALG II bei der Vermittlung in Arbeit zu unterstützen und diese zu einer Auftaktveranstaltung eingeladen, betonte bfw-Geschäftsführerin Regina Simuleit jetzt gegenüber der taz. Dass Hartz IV Sanktionen für diejenigen vorsehe, die einer solchen Einladung nicht nachkämen, „dafür sind wir nicht verantwortlich.“

Als Auftragnehmer der Agentur für Arbeit sei das bfw verpflichtet, ALG II-EmpfängerInnen, die einem Termin fernblieben, zu melden, sagte Simuleit. Die Angeschriebenen darauf hinzuweisen, dass ihnen in diesem Fall Sanktionen drohten, sei nur mehr „fair“ und „seriös“.

Dass viele der BriefempfängerInnen seit Jahren Arbeit hätten, könne dem bfw nicht angelastet werden, sagte Simuleit. Man habe die Adressen von der Agentur für Arbeit zugewiesen bekommen. Die Solidarische Hilfe hatte es als „doppelt empörend“ bezeichnet, dass das gewerkschaftseigene bfw sogar erwerbstätige BremerhavenerInnen verunsichert und belästigt habe. „Wir sind keine Büttel“, betonte Simuleit, „Wir sind eine seriöse Bildungseinrichtung.“ Und Hartz IV könne man „für sinnvoll halten oder auch nicht.“ sim