Die Förderlüge: Keine Chance

Arbeit muss sich wieder lohnen“ – das wird von Hartz IV vereitelt.

Marianne L. ist wütend: „Wer arbeitet, wird bestraft! Das kann doch nicht der Sinn von Hartz IV sein.“ Die 40-Jährige zieht zwei Kinder alleine groß und arbeitet nebenher in einer Schule für geistig Behinderte. Ein Teilzeitjob, 560 Euro netto im Monat, deshalb bezieht sie auch noch Sozialhilfe. Früher hatte L. durch ihre Arbeit 200 Euro zusätzlich im Monat. Seit Hartz bleiben ihr 100 Euro weniger.

Die verstärkte Anrechnung der Hinzuverdienste beim Arbeitslosengeld II entmutigt Erwerbswillige. Noch trauriger sieht es aus, wenn man sich die Ankündigungen zur Integration der Erwerbslosen in den ersten Arbeitsmarkt anschaut. Vor drei Jahren versprachen Sozialpolitiker der Koalition, jedem Langzeitarbeitslosen „ein Angebot zu machen“, einen „Eingliederungsplan“ zu entwickeln. Heute ist klar: Weder werden Erwerbslose massenhaft zur „Zwangsarbeit“ verdonnert, noch bekommt jeder Langzeitarbeitslose einen „Eingliederungsplan“ – es gibt schlichtweg nichts, wo man sie „eingliedern“ könnte. Der Versuch, sie über subventionierte Zeitarbeit, die Personalservice-Agenturen, wieder in selbst verdienten Lohn und Brot zu bringen, scheiterte an mangelnder Nachfrage nach solchen Kräften.

Bleibt noch der so genannte zweite Arbeitsmarkt. Auch hier fällt die Bilanz traurig aus. 600.000 gemeinnützige Kleinstjobs will Clement in diesem Jahr einrichten, meint er optimistisch. Im Januar zählten die Arbeitsagenturen erst 74.000 dieser Ein-Euro-Jobs. Selbst einen gemeinnützigen Ein-Euro-Job zu schaffen, ist inzwischen schwierig geworden: Die Industrie- und Handelskammern, Pflegeverbände und Handwerkskammern befürchten nicht zu Unrecht die Konkurrenz durch die Billigarbeitskräfte. BD