Sozis von CDU überholt

SPD-KRISE Landeschef Müller: Gründe sind Bundestrend und Reformangst

Die Berliner SPD als die führende Regierungspartei hat in den vergangenen Wochen massiv an Zustimmung verloren. In der jüngsten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa überflügelt die Berliner CDU erstmals seit knapp fünf Jahren die Hauptstadt-SPD. Wenn am kommenden Sonntag Abgeordnetenhauswahl wäre, würde die CDU 24 Prozent erzielen (+ 3 Punkte). Die SPD käme dagegen nur auf 22 Prozent, was einen Verlust von 4 Punkten im Vergleich zur Mai-Umfrage bedeutet. Berlins SPD-Landes- und Fraktionschef Michael Müller sieht die Ursache für das schlechte Abschneiden seiner Partei in einer Mischung aus bundes- wie landespolitischen Gründen.

„Klar ist, dass sich der negative Bundestrend in der Nähe zur Bundestagswahl Ende September stärker bemerkbar macht“, sagte Müller am Montag. Auch die Bundes-SPD kam in der jüngsten Umfrage vom vergangenen Mittwoch nicht über 22 Prozent hinaus.

Laut Forsa blieben die Berliner Linke und die FDP unverändert bei 16 und 11 Prozent der Stimmen. Die Grünen verbessern sich um 1 Punkt auf 19 Prozent. Rot-Rot hätte mit 38 Prozent deutlich die bisherige Mehrheit verloren. Eine Jamaika-Koalition aus CDU, FDP und Grünen käme dagegen auf 54 Prozent.

„Mit Sicherheit hat auch das schlechte Europawahlergebnis der SPD auf diese Umfrage durchgeschlagen“, sagte Müller. Hinzu komme, dass die rot-rote Koalition in Berlin gerade „sehr große und wichtige Reformen“ wie die Schulreform in Angriff genommen habe, sagte der SPD-Chef. Große Reformen lösten zunächst Verunsicherung aus. „Wenn die Reformen greifen und die Verbesserungen sich zeigen, wächst auch die Akzeptanz wieder“, zeigte sich Müller optimistisch.

Das Nachrichtenmagazin Spiegel sieht Wowereit als aussichtsreichsten Nachfolger als Kanzlerkandidat, wenn Außenminister Frank-Walter Steinmeier in dieser Rolle bei der Wahl am 27. September scheitern sollte. Wenn nach der Wahl nicht die von der SPD-Bundesspitze favorisierte Ampelkoalition mit FDP und Grünen zustande komme, bliebe als Alternative eine rot-rot-grüne Koalition. Genau dafür stehe Wowereit als Regierungschef der bundesweit zurzeit einzigen rot-roten Koalition. (dpa)