Bremerhaven nicht mehr Spitze

Hartz IV lässt die einst bundesweit höchste Sozialhilfequote auf 0,63 Prozent sinken

Bremerhaven/Bremen dpa/taz ■ Die Hartz IV-Reform hat Bremerhaven, im letzten Jahr noch die Stadt mit der höchsten Sozialhilfequote in ganz Deutschland, drastisch entlastet. Nach Angaben der Stadt schrumpfte die Quote von 12 Prozent im vergangenen Dezember auf nur noch 0,63 Prozent im Januar. Die Zahl der BezieherInnen von Sozialhilfe sei von 14.258 auf 738 zurückgegangen, sagte der Sprecher der Stadt, Wilfried Moritz – ein Rückgang um knapp 95 Prozent. Die Ausgaben sanken von 3,35 Millionen Euro im Dezember auf nur noch 910.000 Euro im Januar. In Bremen ist die Zahl der Sozialhilfe-EmpfängerInnen um 92 Prozent auf etwa 3.600 zurückgegangen.

Die früheren Sozialhilfe-EmpfängerInnen wurden zum allergrößten Teil als arbeitsfähig eingestuft und bekommen nun das neue Arbeitslosengeld II (ALG II) vom Bund. Eine Überprüfung habe in nur zehn Fällen Zweifel an der Einstufung aufkommen lassen, sagte Moritz. Die Betroffenen seien wieder in die Sozialhilfe zurückgenommen worden.

Moritz zufolge ist die Entwicklung in Bremerhaven „nachvollziehbar“. Zum einen gebe es in der Stadt sehr viele Langzeit-Arbeitslose, die Sozialhilfe bezogen hätten, aber erwerbsfähig seien. Zum anderen sei der Anteil allein erziehender Mütter sehr hoch. Auch diese seien beim ALG II gelandet, weil sie ebenfalls erwerbsfähig seien. Früher hätten sie Sozialhilfe bezogen, weil sie auf Grund ihres Kindes dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung standen. Als erwerbsfähig gilt, wer theoretisch in der Lage ist, täglich drei Stunden zu arbeiten. sim