Verfassungsschutz: NPD in NRW chancenlos

NPD findet nicht einmal genug Direktkandidaten für Landtagswahl in NRW. Rüttgers als CDU-Landeschef bestätigt

BERLIN taz ■ Der Verfassungsschutz von Nordrhein-Westfalen erwartet bei der Landtagswahl am 22. Mai ein Debakel für die rechtsextreme NPD. „Ein Ergebnis von gut 1 Prozent ist realistisch“, sagte der Leiter der Behörde, Hartwig Möller, zur taz. Als Hauptgrund für das erwartete schlechte Abschneiden der Rechtsextremen nannte Möller die schwache Verankerung der NPD-Mitglieder in der Gesellschaft. Die meisten NPD-Mitglieder in Nordrhein-Westfalen seien politisch kaum aktiv, ihre Führungsfiguren seien „weder persönlich noch politisch charismatisch“. Zudem sei die von der NPD angegebene Zahl von 750 Mitgliedern in NRW zu hoch gegriffen. Der Verfassungsschutz schätzt die Stärke der rechtsextremen Partei dagegen auf nur 650 Personen. Die NPD habe derzeit ein Problem, überhaupt genug Direktkandidaten für die Landtagswahl zu finden, sagte Möller der taz. Eine Unterstützung der NPD durch die rechtsextremen „Republikaner“ schloss Möller aus. „Beide Parteien werden sich gegenseitig Stimmen abjagen“, prognostizierte er. Deshalb sei der Misserfolg für die Rechtsextremen absehbar.

Elf Wochen vor der Landtagswahl hat die Landes-CDU ihrem Spitzenkandidaten Jürgen Rüttgers demonstrativ den Rücken gestärkt. Bei seiner Wiederwahl als Landeschef erzielte Rüttgers auf einem Parteitag der NRW-CDU am Samstag in Bochum mit 95,6 Prozent das beste Ergebnis seit seiner ersten Wahl in dieses Amt vor gut sechs Jahren.

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