Doch nicht befangen

NORDBANK Opposition bleibt im Ausschuss. KPMG: nicht dokumentierte Vorstandsentscheidungen

Der Kieler Untersuchungsausschuss zur HSH Nordbank muss nicht neu besetzt werden. Trotz ihrer Mitgliedschaft im Beirat der Bank seien die Abgeordneten Wolfgang Kubicki (FDP) und Monika Heinold (Grüne) sowie Lars Harms und Anke Spoorendonk (beide SSW) nicht als befangen anzusehen, stellte der Ausschuss am Montag fest. Er beruft sich dabei auf ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Landtags, das einen Ausschluss als nicht zu rechtfertigen beurteilt. Die Abgeordneten stellten sich damit gegen die Auffassung der Staatskanzlei.

Die allein zur Opposition gehörenden Betroffenen sahen sich bestätigt: Der Beirat der Bank habe keine Kontroll- oder Entscheidungsbefugnisse, sagte Kubicki. Die Mitglieder hätten nicht einmal selbst über die Tagesordnung entscheiden können. Um weiteren Befangenheitsdebatten zu entgehen, setzt der Ausschuss auf eine ungewöhnliche Abstimmungspraxis: Immer wenn das Gremium künftig über Beweisanträge, Zeugenvorladungen oder Ähnliches abstimmt, tauscht die Opposition vorher ihre Vertreter aus.

Derweil wurden Details aus dem Gutachten der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG bekannt. „In dem Umstand, dass wesentliche Vorstandsentscheidungen nicht beziehungsweise nicht nachvollziehbar dokumentiert wurden, sehen wir einen Verstoß gegen die Mindestanforderungen an das Risikomanagement“, zitiert der NDR. (dpa/taz)