ERSTE KONGO-ANHÖRUNG IN DEN HAAG

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag hat gestern die erste „Statuskonferenz“ seiner Geschichte abgehalten. Bei der nichtöffentlichen Sitzung ging es um Zeugenschutz und die Sicherung von Beweismitteln in einem möglichen Verfahren gegen Kriegsverbrecher in der Demokratischen Republik Kongo, wo der IStGH gegen Warlords im Distrikt Ituri ermittelt. IStGH-Chefankläger Luis Moreno Ocampo hatte sich vergeblich gegen die Statuskonferenz gewehrt, weil sie seiner Meinung nach eine Vorentscheidung über die Eröffnung des Verfahrens darstelle. In Ituri dauern bewaffnete Konflikte zwischen Milizen trotz des kongolesischen Friedensprozesses an und haben sich dieses Jahr erneut verschärft. Am 25. Februar töteten Kämpfer der Miliz FNI in Ituri neun UN-Blauhelme; am 3. März tötete die UN-Truppe bei einem Militärschlag gegen die FNI 60 Menschen, darunter auch Zivilisten. Auf einem zweiten Vorstoß gegen die Miliz Ende letzter Woche fanden die UN-Truppen nach eigenen Angaben keine Milizionäre vor. Der UN-Sondergesandte im Kongo, William Swing, gab Ituris Milizen am Montag eine Frist bis Ende März, sich dem UN-Entwaffnungsprogramm in Ituri anzuschließen. „Danach werden wir weitersehen“, sagte Swing. D.J.