: Afrikanische Deckung für Sudan
Nigeria gegen eine Einschaltung des Internationalen Strafgerichtshofs in Darfur. UNO warnt vor drei Millionen Vertriebenen bis Jahresende, wenn sich nichts ändert
BERLIN taz ■ Nigerias Präsident Olusegun Obasanjo, amtierender Vorsitzender der Afrikanischen Union (AU) und Gastgeber der periodisch laufenden Friedensverhandlungen für die sudanesische Kriegsregion Darfur, hat sich gegen die von Menschenrechtlern und der EU geforderte Einschaltung des Internationalen Strafgerichtshofs in die Verfolgung von Kriegsverbrechern in Darfur gestellt.
In einem gestern bekannt gewordenen Brief an die EU schlug Obasanjo stattdessen ein afrikanisches Tribunal vor. Ein internationales Tribunal oder ein IStGH-Verfahren seien „nicht ideal“ und würden Darfur nicht „Gesundung und Versöhnung“ bringen. Sudans Regierung unterstütze den nigerianischen Vorschlag.
Die Stellungnahme eines der wichtigsten Länder Afrikas, Anwärter auf einen ständigen Sicherheitsratssitz, ist eine willkommene Stärkung für die USA im Streit um Darfur, der seit Wochen den UN-Sicherheitsrat blockiert. Obasanjo wiederholte gestern in Berlin, wo er sich zu einem eintägigen Besuch aufhielt, seine Präferenz für eine „afrikanische Lösung“ in Darfur. Auf einer Veranstaltung der Deutschen Welle erklärte er: „Darfur sollte hauptsächlich ein afrikanisches Thema sein, für das Afrikaner die Lösung finden.“ Er sprach sich für Dorfgerichte in Darfur nach dem Muster Ruandas aus.
Die afrikanischen Bemühungen zu einer Befriedung Darfurs beschränken sich bislang auf eine AU-Beobachtertruppe, die die Verschärfung der Krise nicht hat verhindern können. Jan Egeland, UN-Koordinator für humanitäre Hilfe, warnte gestern, die Zahl der Vertriebenen in Darfur könne bis Jahresende von jetzt 1,6 auf 3 Millionen steigen, wenn es kein Friedensabkommen und keinen unbeschränkten Zugang für Hilfswerke gebe. D.J.