US-Geheimdienste versagten in Irak

Untersuchungsgremium fällt vernichtendes Urteil und demontiert Argumente für Krieg endgültig: Einschätzung angeblicher Waffenarsenale war total falsch

WASHINGTON ap ■ „Die Gesamtheit der Geheimdienste lag mit fast allen ihren Einschätzungen über irakische Massenvernichtungswaffen vor dem Krieg völlig falsch“ – mit diesen vernichtenden Worten hat eine US-Untersuchungskommission gestern die Begründung für den Irakkrieg endgültig demontiert. Auch über die Waffenprogramme anderer als bedrohlich bezeichneter Staaten wüssten die USA „verstörend wenig“, heißt es aus der von Präsident Bush eingesetzten WMD-Kommission.

Die Geheimdienste hätten kaum über verlässliche Informationen zu irakischen Waffenprogrammen verfügt, bei der Analyse der wenigen vorhandenen Hinweise schwere Fehler begangen und in ihren Berichten nicht deutlich gemacht, „wie viel von ihrer Analyse auf Vermutungen und nicht auf einer guten Beweislage beruhte“, so das Gremium. Dies sei „ein gewaltiges geheimdienstliches Versagen“.

An George W. Bush schreibt die WMD-Kommission: „Die täglichen geheimdienstlichen Briefings, die Sie vor dem Krieg erhielten, waren fehlerhaft. Durch reißerische Überschriften und die Wiederholung fragwürdiger Informationen wurden die Argumente dafür dramatisiert, dass der Irak seine Programme für Massenvernichtungswaffen wieder aufgenommen habe.“

Der Bericht wurde nur teilweise veröffentlicht, um aktuelle Defizite der Geheimdienste geheim zu halten. Um die Effektivität der Dienste zu verbessern, fordert das Gremium Reformen. In 74 Empfehlungen werden erweiterte Befugnisse für den neuen Geheimdienstkoordinator John Negroponte gefordert. Das FBI soll seine Abteilungen für Terrorismusbekämpfung und Gegenspionage zusammenlegen. Zudem soll sich ein Geheimdienstzentrum auf Massenvernichtungswaffen konzentrieren.