: Protest-Saison ist gestartet
BEWEGUNGEN Occupy, Atomkraft und Nazis: Wann ist in den kommenden Wochen etwas los? Wo finden die großen Events für AktivistInnen statt?
BERLIN taz | Ob in Stuttgart, Frankfurt am Main oder am Berliner Müggelsee – zahlreiche Demonstrationen in ganz Deutschland sollen den Januar erneut zu einem ereignisreichen Protestmonat machen. So wollen am heutigen Samstag in Berlin Aktivisten vor dem Amtssitz des Bundespräsidenten, dem Schloss Bellevue, demonstrieren und unter dem Motto „Wulff den Schuh zeigen“ ihre Missachtung gegenüber der Amtsführung des Bundespräsidenten zum Ausdruck bringen.
Berliner Protestlager
Ein besonderer Protestschwerpunkt in diesem Monat wird in Deutschland voraussichtlich erneut von der international aktiven Occupy-Bewegung gesetzt werden. Hier stehen insbesondere die Berliner Aktivisten unter Druck, die den ehemaligen Bundespressestrand im Regierungsviertel besetzt halten. Nachdem die Grundstücksbesitzerin, die Bundesimmobilienanstalt, am Freitag Strafantrag gestellt hat, kann das Berliner Protestlager nun jederzeit geräumt werden. Im Frankfurter Occupy-Camp dagegen können die Besetzer mit Zustimmung vom Ordnungsamt weiter vor der Europäischen Zentralbank zelten.
Für den 14. und 15. Januar planen Occupy-Gruppen in Frankfurt ein Kulturfestival. Anlässlich eines globalen Aktionstages am 15. Januar soll dann in der Bankenmetropole die erste größere Demonstration der Occupy-Bewegung in diesem Jahr stattfinden. Auch in vielen anderen deutschen Städten sowie in vielen Ländern der Erde soll es an diesem Tag zu Protesten kommen. Hintergrund ist ein globaler Aktionstag der Demokratiebewegungen, die in Spanien, Portugal, den USA, im arabischen Raum und in vielen anderen Ländern aktiv sind. Eine Woche später, vom 20. bis 22. Januar, soll es dann ein erstes bundesweites Occupy-Vernetzungstreffen in Frankfurt geben, bei dem Aktivisten aus verschiedenen deutschen Städten zusammenkommen wollen, um über die Zukunft der Bewegung zu beraten.
In Frankfurt formiert sich auch anderweitiger Protest. Ab dem 16. Januar wollen dort Bürgerinitiativen ihre wöchentlichen Demonstrationen gegen den Ausbau des Flughafens wieder aufnehmen. Im Dezember waren dazu bereits einige tausend Teilnehmer gekommen. Auch Anwohnerinitiativen am Berliner Müggelsee kündigten weiteren Protest an: Sie fürchten durch den Neubau des Berliner Großflughafens Schönefeld eine Lärmbelästigung in ihrer Wohngegend.
Gorleben-Blockaden
Rastlos ist auch der Protest am umkämpften Atommülllager Gorleben. Dort kommt es seit Wochen im Rahmen der Initiative „Gorleben 365“ zu stets neuen Straßenblockaden. Am 18. Januar plant hier der bekannte Bewegungsaktivist Holger Isabell Jähnicke eine „Geburtstagsblockade“, am Monatsende will eine Männergruppe mit einer „Männerblockade“ die Zufahrt zum „Schwarzbau“ blockieren.
Großproteste sind dann für Februar erneut in Dresden zu erwarten. Anlässlich eines Großaufmarschs von Neonazis aus ganz Europa mobilisieren zahlreiche Gruppen seit Wochen in die sächsische Landeshauptstadt, um die Demonstrationen der Rechtsextremen zu blockieren und zu verhindern. Dies war im letzten Jahr – allerdings vor dem Hintergrund massiver Auseinandersetzungen – bereits gelungen. MARTIN KAUL