: Alles offen an der Saar. Grüne fordern Neuwahlen
SAARLAND CDU und SPD sondieren große Koalition. FDP ist noch immer verärgert über den „Affront“
SAARBRÜCKEN dpa | CDU und SPD im Saarland wollen Anfang dieser Woche über eine mögliche Koalition sprechen. Doch auch Neuwahlen sind weiter möglich. „Es ist alles offen“, sagte SPD-Sprecher Thorsten Bischoff am Sonntag. Auch SPD-Landeschef Heiko Maas erklärte: „Neuwahlen sind damit nicht vom Tisch.“
Saarlands CDU-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte am Freitag ihr Bündnis mit FDP und Grünen für gescheitert erklärt. Die Schuld gab sie den Personalquerelen der FDP – und bot der SPD Gespräche an. Der SPD-Landesvorstand beschloss daraufhin am Samstag, sich auf Sondierungsgespräche mit der CDU einzulassen.
Die FDP ist immer noch empört über die Aufkündigung der bundesweit ersten „Jamaika-Koalition“ – ausgerechnet an dem Tag, an dem die FDP in Stuttgart ihr traditionelles Dreikönigstreffen abhielt. Die stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Birgit Homburger nannte Kramp-Karrenbauers Vorgehen eine „Unverschämtheit“. Das sei ein „abgekartetes Spiel mit der SPD“. Nur einen Tag vor dem Bruch hätten die Spitzen von CDU und FDP an der Saar eine Lösung für die weitere Zusammenarbeit besprochen, sagte sie der dpa. „Für die FDP ist das ein Affront“, meint auch Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. „Es gehört doch zum guten Stil, dass man erst das Gespräch und dann die Öffentlichkeit sucht“, sagte die Justizministerin der B.Z. am Sonntag. Die Bundesvorsitzende der Grünen, Claudia Roth, fordert indessen Neuwahlen an der Saar. „Bei der SPD sollte die Achtung vor dem Wählerwillen größer sein als der Wunsch, möglichst schnell Ministerposten zu besetzen“, sagte sie der Welt.
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
