Woher der Wind weht

Der 50. Geburtstag oder: Die Opposition schenkt Ole von Beust einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss

Freundlich lächelnd, wie auch sonst, nahm Bürgermeister Ole von Beust (CDU) zum Auftakt der Bürgerschaftssitzung die Glückwünsche des Parlaments zu seinem 50. Geburtstag entgegen. Auf ein Geschenk, das er erhielt, hätte er wohl gerne verzichtet: Eine bunte Windfahne, von GAL-Fraktionschefin Christa Goetsch überreicht mit den Worten: „Damit Sie immer wissen, woher der Wind weht, und spüren, wenn er sich dreht.“

Und der weht ihm zunehmend frontal ins Gesicht: Die Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) über die Zustände im geschlossenen Heim Feuerbergstraße beschloss die Bürgerschaft gestern auf Antrag von SPD und GAL – die CDU-Fraktion enthielt sich mehrheitlich der Stimme.

Mit einer Chronologie „skandalöser Vorkommnisse“ in der Einrichtung versuchte Thomas Böwer, designierter SPD-Obmann im PUA, nachzuweisen, dass die Sozialbehörde Warnungen vor den Zuständen in der Feuerbergstraße in den Wind geschlagen habe. Der Untersuchungsausschuss müsse klären, wie es zu so viel Gewalt in dem „Dampfkessel“ habe kommen können. GALierin Christiane Blömeke will mit dem PUA gar „die Mauer der Ignoranz zum Einsturz bringen“, mit der sich Sozialsenatorin Birgit Schnieber-Jastram (CDU) umgeben habe. Insbesondere der fragwürdigen Vergabe von Psychopharmaka sowie dem Fesseln und Fixieren von Jugendlichen müsse der Ausschuss nachgehen.

Die CDU-Fraktion übernehme „sehr, sehr gerne die Verantwortung“ für die „dringend notwendige“ Einrichtung, tönte CDU-„Jugendexperte“ Klaus-Peter Hesse und bezichtigte die Opposition der Skandalisierung und Dramatisierung. SMV/JOX