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Archiv-Artikel

Zwölf Grüne gegen „Meads“

Von LKW

BERLIN taz ■ Im Streit um das geplante Raketenabwehrsystem „Meads“ hat gestern Abend auch die grüne Bundestagsfraktion dem Druck der SPD nachgegeben. Anders als im grünen Parteirat am Montag gab es allerdings kein einstimmiges Votum. 29 Abgeordnete stimmten für die von der Fraktionsführung gewünschte Empfehlung, dem milliardenteuren Rüstungsprojekt heute im Haushaltsausschuss des Bundestages zuzustimmen. 12 Abgeordnete votierten mit Nein, 5 enthielten sich der Stimme. Die mangelnde Geschlossenheit dürfte als Schlappe für die Fraktionsvorsitzenden Katrin Göring-Eckardt und Krista Sager gewertet werden. Göring-Eckardt hatte vor der Sitzung erklärt, alle Grünen stünden „Meads“ gleichermaßen kritisch gegenüber. Aufgrund der Kräfteverhältnisse in der Koalition sehe sie aber „keine andere Möglichkeit“ als zuzustimmen. LKW