Ministerium droht Unis mit Rückerstattung

STUDIENGEBÜHREN Uni Düsseldorf hortet Gebühren, statt sie für Studium und Lehre auszugeben

KÖLN taz | Weil sie Studiengebühren gebunkert hat, bekommt die Universität Düsseldorf jetzt Ärger mit dem nordrhein-westfälischen Wissenschaftsministerium. Das hat der Hochschule ein Ultimatum gesetzt: Bis zum 14. August muss sie ein „überzeugendes Konzept“ vorlegen, wie der Millionenüberschuss bis spätestens Ende des Jahres abgebaut werden soll. Andernfalls werde er im Rahmen seiner Rechtsaufsicht tätig werden, kündigte Wissenschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) an: „Die Studierenden haben ein Anrecht darauf, dass ihre Studienbeiträge zeitnah für die Verbesserung von Studium und Lehre ausgegeben werden.“

Die Düsseldorfer ist eine von vier Unis, die das Ministerium aufgefordert hatte, bis Mitte Juli über ihre Verwendung der Studiengebühren zu berichten. Sie alle hatten bis zum Jahreswechsel von den ihnen zur Verfügung stehenden Gebühren weniger als zwei Drittel ausgegeben oder fest verplant. Während die Unis in Bochum und Wuppertal sowie die Deutsche Sporthochschule Köln laut Pinkwart inzwischen aber nachvollziehbare Verwendungskonzepte vorlegten, tat die Uni Düsseldorf dies nicht. Seit 2006 sollen sich hier insgesamt fünf Millionen Euro angehäuft haben.

Bereits im vergangenen Monat hatte das Ministerium ein rechtsaufsichtliches Verfahren gegen die Fachhochschule Südwestfalen eingeleitet, bei der es um rund drei Millionen Euro an Gebührenüberschüssen geht. Falls es die beiden Hochschulen nicht schaffen, in den nächsten Wochen ihre Planungen grundlegend nachzubessern, droht die Behörde, die Verwendung der noch nicht verausgabten Einnahmen selbst vorzunehmen. Als Alternative legt sie den Hochschulen auch eine Rückerstattung von Studiengebühren nahe. PASCAL BEUCKER