UNTERM STRICH

Der deutsche Musikrat hat am Montag eine von verschiedenen zivilgesellschaftlichen Organisationen initiierte Erklärung zur Mordserie der NSU unterzeichnet. In dem Aufruf „Morde aufklären, Opfer unterstützen, Rassismus bekämpfen“ wird unter anderem die lückenlose strafrechtliche Aufklärung der Taten gefordert. Zudem, heißt es, „müssen auch die Personen in den Blick genommen werden, die eine Aufdeckung behindert haben“. In deutlichen Worten verlangen die Unterzeichner, staatliche Organe für die Ermittlungspannen in die Verantwortung zu nehmen. Die Auseinandersetzung mit Neonazis dürfe sich nicht nur auf die Ahndung ihrer Gewalttaten beschränken. Der Opferschutz müsse verstärkt werden. Um Rassismus und Rechtsextremismus nachhaltig einzudämmen, ist die Erklärung mit einem Aktionsplan versehen.

In Saarbrücken steht seit gestern der ehemalige Direktor des Saarland-Museums, Ralph Melcher, vor Gericht. Gegen Melcher wird wegen Untreue ermittelt, er soll Schmiergelder kassiert und Privatreisen dienstlich abgerechnet haben. Am Rande der Verhandlung wird es auch um einen Erweiterungsbau des Museums gehen, dessen Baukosten sich seit Planungsbeginn auf mindestens 25 Millionen Euro verdreifacht haben.