Widerstand gegen Wargel

PROTEST 100 Menschen demonstrieren in Göttingen gegen Geheimdienst-Chef

Wegen des Auftritts des Niedersächsischen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Werner Wargel in Göttingen haben am Donnerstagabend etwa 100 Menschen gegen die Arbeit seiner Behörde protestiert. Wargel war auf Einladung des CDU-Kreisverbandes nach Göttingen gekommen. In dem Tagungshotel „Freizeit In“ sprach er zum Thema „Gefahren des Extremismus in Niedersachsen und Göttingen“.

Das Motto der Gegen-Kundgebung lautete „Wargel, Wasserkocher, Wehrsportgruppe – Weg Damit!“. Die Demonstranten forderten die Auflösung des Verfassungsschutzes. Aufgerufen hatten die Antifa-Gruppe Antifaschistische Linke International (ALI) und der Göttinger Kreisverband der Linkspartei.

„Überwachung ist dreist“

Die Polizei war mit einem Dutzend Kleinbussen vor Ort, Zivilpolizisten beobachten die Protestierenden, hielten sich aber im Hintergrund. Kurz nach 19 Uhr wurde die Kundgebung ohne Zwischenfälle beendet.

In einem Redebeitrag kritisierte der Göttinger Landtagsabgeordnete der Linken, Patrick Humke, die Verfassungsschutzbehörde: „Die geheimdienstliche Überwachung von Abgeordneten der Linkspartei ist dreist.“ Er halte sie für einen Skandal, sagte Humke. Es gehe darum, zu verhindern, „dass wir uns für soziale Gerechtigkeit einsetzen“. Wargel hatte erklärt, dass in Niedersachsen Landtagsabgeordnete der Linken auch mit nachrichtendienstlichen Mitteln beobachtet werden. JEP