Gehemmter Neuanfang in Rom

Silvio Berlusconi versprüht Optimismus, und die Regierungsbildung scheint perfekt

ROM taz ■ Nach zweitägigen Konsultationen des Staatspräsidenten Carlo Azeglio Ciampi mit den Vertretern aller Parteien zeichnete sich gestern die Bildung einer neuen Regierung Berlusconi ab. Der bisherige Ministerpräsident war auf den Druck zweier Koalitionspartner zurückgetreten. Beide Parteien, die christdemokratische UDC ebenso wie die postfaschistische Alleanza Nazionale (AN), hatten ein klares Zeichen des Neuanfangs in der Rechtskoalition gefordert und verdeutlichten zugleich, dass sie Berlusconi die Führung der Regierung nicht streitig machen wollen.

Silvio Berlusconi verbreitete gestern Optimismus und sprach von einer schnellen Regierungsbildung. Die Zeichen des Neuanfangs werden sich allerdings in Grenzen halten. Bei seiner Rücktrittsrede sprach der Ministerpräsident neun Sekunden der gut zehn Minuten über Programmatisches: Er sagte den Koalitionspartnern zu, dass „Süden, Familien, Unternehmen“ in Zukunft die Aufmerksamkeit der Regierung genössen. Er sagte aber weder, was er vorhat, noch, woher er das Geld nehmen will. Auch beim „personellen Neuanfang“ sieht es düster aus. Sicher ist die Auswechslung einiger Minister aus der zweiten Reihe. Fast sicher ist auch das Ausscheiden des UDC-Vorsitzenden Marco Follini. Der bisherige Stellvertretende Ministerpräsident bestellte sich bei seinen Parteigremien einen Beschluss, der ihn aufforderte, dem nächsten Kabinett fernzubleiben. Ausgerechnet die Partei, die die „Stärkung“ der Mannschaft gefordert hat, glaubt offenbar herzlich wenig an einen echten Neustart. MICHAEL BRAUN