: Nur auf einem Bein bereit
Neue kapitale Kritik (1): Münteferings „Kapitalismuskritik“ muss scheitern, weil sie das System gar nicht in Frage stellen kann. Einige kleine Sozialreformen wären schon schön
Es wird also zu einer Kapitalismusdebatte aufgefordert. Die Einladung dazu ergeht vom Chef einer Partei, die fast ein halbes Jahrhundert lang den Begriff des Kapitalismus gemieden hatte. Seit dem Parteitag von Godesberg war das Wort für die Diskussion in der SPD tabu, wenigstens gestrig. Sonst hätte man auch vom Sozialismus reden müssen. Dieses Begriffspaar war in der politischen Sprache von Anfang an nicht zu trennen. Der Sozialismus soll in der geforderten Debatte weiterhin wegbleiben: historisch erledigt. Man will also auf einem Bein weitermachen – oder neu anfangen.
Soeben ist der letzte prominente Intellektuelle, der noch an eine mögliche Kritik des Kapitalismus geglaubt hatte, weil er an einem möglichen Sozialismus festhielt, vernehmlich aus der Partei ausgetreten. Peter von Oertzen war als Delegierter in Godesberg 1959 dabei gewesen. Herbert Wehner, Fritz Erler und Willy Brandt führten damals die politische Regie. Als einer aus dem kleinen Häufchen der Aufrechten hatte von Oertzen die beiden Großparolen, an denen sich die Sozialdemokratie intellektuell so lange belebte, hochgehalten. Keiner der heutigen Parteimanager hat ihm eine Träne nachgeweint.
Die merkwürdige Einladung Münteferings ereignet sich zu einem Zeitpunkt, da der ehemalige Parteivorsitzende, Bundeskanzler Schröder, sich anschickt, die deutsche Marktgesellschaft zu vollenden. Denn sein Programm Hartz IV ist ein weiterer Schritt heraus aus dem industriegesellschaftlichen Wohlfahrtsstaat hin zu einem Segment in der globalisierten Marktordnung Europa, mit schwachen politischen und staatlichen Konturen. Der großen Drift, die aus dem autonomen Erwerbs- und Staatsbürger den flexiblen Besitzindividualisten macht, kann er und will er nicht widerstehen. Das macht keine gute Anwaltschaft für eine Kapitalismuskritik.
Wahlkampfopportunismus hin, Notausgang her: Das Unternehmen ist so riskant, dass man es ernst nehmen muss. Riskant zum einen, weil die Debatte schnell verhungern könnte. Verhungern aus Mangel an streitlustigen und streitfähigen Diskutanten. Das Feld der Kompetenten ist dünn, selbst bei den Sozialdemokraten.
Kapitalismuskritische Intellektuelle hat die Partei seit langem abgestoßen, sie kommen auch sonst kaum noch vor. Die Medienintelligenz, die sich in die Debatte werfen soll, ist insgesamt zu leichtgewichtig, politischer Mainstream. Die ökonomische Expertenschaft andererseits zeichnet sich durch Einförmigkeit aus. Kein Wirtschaftswissenschaftler, der Kraft zu Zweifeln am Kapitalismus hätte, kam in den letzten 20 Jahren auf einen deutschen Lehrstuhl. Dünn gesät ist schließlich starkes Personal bei Gewerkschaften wie bei Unternehmern. Es fehlt dort schlechthin die Bildung, die ihre Vorgänger im Wohlfahrtsstaat besessen hatten.
Riskant ist die gewünschte Kapitalismusdebatte zum anderen, weil sie den Diskussionsleitern schnell aus der Hand gleiten könnte. Der Ärger über die Unfähigkeit, den Kapitalismus zu diskutieren, könnte sich auf die Parteiendemokratie zurückwenden.
Man weiß also noch nicht recht, was die Sozialdemokratie zu dem kühnen Vorschlag getrieben haben könnte. Ein Ringen nach politischer Atemluft? Ein ernsthaftes Bedürfnis zur Mobilisierung der lethargisch erstarrten Wählerschaft? Oder die Voraussicht, dass schon bald eine ökonomisch politische Krise über Europa hereinbrechen könnte, die auch Deutschland erfassen würde? Also eine drohende Wendung, auf die sich Parteien und müde Wahlbürger schleunigst vorbereiten müssten. Gäbe das letztere Motiv den Anlass, dann bewiese es einen vorsichtigen Mut von Parteiführung und Regierung.
Das Problem ist nur: Der Kapitalismus ist eben das Ganze, in Wirklichkeit und Begriff – und das Ganze kann man nicht einer sinnvollen Kritik unterziehen. Es gibt nämlich keinen Ort der Beobachtung, der außerhalb des Kapitalismus läge. So kann man sich auch keine Zukunft jenseits des Kapitalismus bilden. Wer sich das Ganze des Kapitalismus vorstellen möchte, also den Kapitalismus als solchen, um sich ein halbwegs ehrenwertes Leben zu konstruieren, wird sich verirren, kommt leicht im Ganzen um. Das hat auch die politischen Intellektuellen Europas in ihren derzeitigen Defätismus geführt.
Der Kapitalismus ist jedoch, auch wenn seine Globalisierung noch nicht ganz vollzogen ist, ein sterblicher Gott, so sterblich wie der Leviathan des Staates. Diese Sterblichkeit könnte sich schon früher offenbaren, als uns lieb sein kann. Es bleibt uns also nichts übrig, als den Blick vom Ganzen, von dem Kapitalismus abzuwenden, wenn wir anständig davonkommen und das wenige Änderbare immerhin ändern wollen. Das haben Müntefering und Genossen nicht bedacht.
Sie könnten sich damit selber den Strick gedreht haben. Denn vor jedweden Reformen muss eine wahrhafte Bilanz der Krise stehen: Erstens, die seit zwanzig Jahren anhaltende Spaltung der Gesellschaft nimmt, wie in allen Marktstaaten, kein Ende. Zweitens, die strukturelle Arbeitslosigkeit hat sich dauerhaft eingefressen; soeben hat der Regierungsberater Bert Rürup festgestellt, dass die „Jobmisere“ frühestens in zwanzig Jahren behoben sein wird, also praktisch nie mehr. Drittens, das wirtschaftliche Wachstum, das nach der Theorie neue Arbeit schüfe und die Schere der Ungleichheit wieder ein wenig schließen ließe, wird die erforderten 3 oder 4 Prozent kaum mehr erreichen. Viertens, die unaufhaltsame Globalisierung wird noch härter werden. Sie wird die Deutschen ebenso wie die übrigen Europäer in eine „Gesellschaft des Weniger“ (Ulrich Beck) hineinzwingen. Das erforderte eine völlige Neuordnung der wohlfahrtsstaatlichen Solidaritäten und wird die politischen Klassen schmerzhaft durchschütteln. Dies alles lässt sich schon heute mit blanken Augen sehen.
Eine Partei, die ernst genommen werden will und nach Legitimität sucht, sollte diesen Zusammenhang offen benennen und dafür den Namen Kapitalismus benutzen. Sie kann ihre Wähler aber nur dann erreichen, wenn sie aufzeigen kann, wo sie das Wenige, das sie im Augenblick verändern kann, anpacken will. Was sie auch versuchen kann, um ein wenig mehr Gerechtigkeit zu schaffen, es muss vor allem der großen Mehrheitsmittelklasse wehtun.
Es hilft der SPD jedoch nicht, wenn sie vor allem den raffgierigen Kapitalisten, die nun wieder als Klasse in aller Arroganz auftreten, die Schuld an allem gibt. Auch sie sind nur Funktionäre, und es ist ihre Funktion, die man attackieren müsste. Dazu reicht es im Augenblick nicht. Was die Massen, populistisch gereizt, von der Regierung gerne hätten, muss sie ihnen versagen. Es bleibt ihr sogar für diese Stunde nichts anderes übrig, als den Kapitalismus zu verbessern, ihm also noch größere Dummheiten zu verwehren. Im Spätsommer schon wird alles neu aussehen. Bereit sein ist alles. Dass die deutsche Sozialdemokratie sich bereitmachte, ist noch nicht zu sehen. CLAUS KOCH