Afghanen droht Zwangsrückkehr

BERLIN taz ■ Als erstes Bundesland will Hamburg von Mai an im größeren Stil Flüchtlinge nach Afghanistan abschieben. Innensenator Udo Nagel (parteilos) begründet den Vorstoß mit der inzwischen „stabilen“ Sicherheitslage in dem krisengebeutelten Land. Andere unionsregierte Länder wie Baden-Württemberg, Bayern und Hessen planen, dem Beispiel zu folgen – womöglich noch vor der nächsten Innenministerkonferenz im Juni. Flüchtlingsberater reagieren entsetzt. Auf Verwunderung stößt auch Nagels Behauptung, der afghanische Flüchtlingsminister Azam Dadfar sehe „keine Hindernisse“ für Hamburgs groß angelegte Abschiebepläne. Wie die taz erfuhr, soll Dadfar im Gespräch mit deutschen Juristen jüngst eine gegenteilige Position vertreten haben.

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