Berliner Staatsanwalt ermittelt in Beirut

Der Berliner Oberstaatsanwalt Detlev Mehlis soll den Anschlag auf Libanons Expräsident Hariri aufklären. So will es UN-Chef Kofi Annan. Drei Monate Zeit nimmt sich Mehlis, der bereits den La-Belle-Prozess führte, für den heiklen Auftrag in Beirut

VON RICHARD ROTHER

Fast sieben Wochen soll UN-Generalsekretär Kofi Annan gesucht und zwei Absagen hingenommen haben, bis er den Mann für eine heikle Mission gefunden hatte: Der Berliner Oberstaatsanwalt Detlev Mehlis soll den Mord an dem früheren libanesischen Regierungschef Rafik Hariri in Beirut aufklären. Nach dem Attentat am 14. Februar, bei dem neben Hariri weitere 20 Menschen getötet wurden, war es wiederholt zu Massendemonstrationen der libanesischen Opposition gekommen; später verließ das syrische Militär das kleine Land am östlichen Mittelmeer. Hariri hatte die Besetzung Libanons durch syrische Truppen öffentlich kritisiert.

Mehlis wird bei der Untersuchung des Anschlags von einem Team von etwa zehn Experten unterstützt, hieß es bei den UN in New York. Er wird in dieser Woche am UN-Hauptsitz erwartet und fliegt von dort in die libanesische Hauptstadt Beirut weiter. Er habe gut 25 Jahre Berufserfahrung und mehrere Untersuchungen internationaler Verbrechen geleitet, hieß es bei den UN.

Drei Monate Zeit nimmt sich Mehlis für den Fall. „Meine Erfahrung hat bisher gezeigt: Entweder man schafft es in drei Monaten, oder es kann zehn Jahre dauern“, sagte er in einem Zeitungsinterview. „Ich habe vor, es in dieser Zeit zu schaffen. Die Frist kann nur einmal um drei weitere Monate verlängert werden. Danach ist Schluss.“

Bekannt wurde der 55-jährige Mehlis vor allem durch den La-Belle-Prozess. Im Jahr 2001 waren vier Attentäter nach einem vierjährigen Verfahren zu langjährigen Haftstrafen verurteilt worden. Bei dem Bombenanschlag im April 1986 auf eine Diskothek in Friedenau waren drei Menschen getötet und mehr als 200 verletzt worden. In seinem Plädoyer sprach Mehlis von mehreren in Berlin geführten Prozessen, bei denen unsichtbar auch fremde Staaten und deren Behörden mit auf der Anklagebank gesessen hätten, und zwar Syrien und der Iran. Deren Verantwortlichkeit sei festgestellt worden, damit die Gerichte ihrer Aufgabe, Fälle mit „staatsterroristischem Hintergrund“ umfassen aufzuklären, hätten gerecht werden können.

Mehlis trat zudem als Chefankläger im Prozess gegen Johannes Weinrich auf, die frühere rechte Hand von Ilich Ramirez Sanchez alias „Carlos“. Weinrich wurde im vergangenen August allerdings vom Berliner Landgericht vom Vorwurf der Beteiligung an einer Anschlagsserie in Frankreich freigesprochen. Er verbüßt aber eine lebenslange Haftstrafe aus dem Prozess um den Anschlag auf das Kulturzentrum Maison de France von 1983.