Antisemitismus: Arabisch-Verbot auf Pali-Demo
Wegen zunehmender Straftaten bei propalästinensischen Demonstrationen hat die Polizei für eine anstehende Kundgebung strenge Beschränkungen ausgesprochen. Die Versammlung „Stoppt die Aggression in West Bank!“ findet am Samstagnachmittag am Wittenbergplatz statt. Parolen dürfen nur auf Englisch und Deutsch gerufen werden, wie ein Polizeisprecher sagte. Bei Verstößen werde die Kundgebung aufgelöst. Zuletzt sei es in arabischer Sprache zu Propagandastraftaten gekommen. Nach einem Bericht der B.Z. gab es bei einer Demonstration am vergangenen Wochenende Aufforderung zum Mord an Juden. „Zudem prüfen wir Teilnahmeverbote“, sagte der Polizeisprecher. Heißt: Menschen, die die Polizei bereits im Visier hat, weil sie bei Demonstrationen agitieren und aufstacheln, werden im Vorfeld angesprochen und dürfen nicht an der Versammlung teilnehmen. (dpa)
Die taz schreibt, redet und diskutiert für Pluralismus und eine freie, offene Gesellschaft – besonders jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt und demokratische Institutionen angreift. Dort wo rechtsextreme Kräfte an Zustimmung gewinnen, wächst auch die Befürchtung vor zunehmenden Angriffen und Diffamierungen gegen Gegner*innen extrem rechter Politik. Besonders selbstverwaltete Orte spüren diesen Druck, dabei brauchen wir gerade jetzt Orte der Kritik, (Sub)Kultur und der Solidarität. Gerade jetzt müssen wir zusammenhalten und uns solidarisch mit denjenigen zeigen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit „Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen
