Wissenschaftsminister für Studiengebühren

Schleswig-Holsteins CDU will das Bezahlstudium. Der Koalitionspartner SPD eiert um eine klare Aussage herum

Unwirsch hat der AStA der Universität Kiel auf die Äußerungen des neuen schleswig-holsteinischen Wissenschaftsministers Dietrich Austermann (CDU) zu Studiengebühren reagiert. „Herr Austermann hat jetzt die Hosen runtergelassen und gezeigt, dass er sich bestenfalls beiläufig für die Interessen der Studierenden interessiert“, so die beiden Studierendenvertreter Florian Peters und Lars Juister.

Austermann hatte nach Medienberichten am Donnerstag bei einer Tagung an der Universität Kiel gesagt, Schleswig-Holstein würde Gebühren einführen, sobald die anderen norddeutschen Bundesländer diesen Schritt vollziehen würden. Niedersachsen und Hamburg wollen den Hochschulen ermöglichen, ab nächstem oder übernächstem Jahr 500 Euro pro Semester von Studierenden zu verlangen. Im Kieler Koalitionsvertrag hatten sich SPD und CDU um ein klares „Ja“ oder „Nein“ zu Gebühren herum gewunden.

Der AStA forderte die SPD dazu auf, wie im Wahlkampf klar Flagge gegen Studiengebühren zu zeigen. Der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Kieler Landtag, Jürgen Weber, wiederholte das SPD-Credo, eigentlich gegen das Bezahlstudium zu sein. Aber: „Sollten alle norddeutschen Länder verbindlich Gebühren erheben, gibt es auch in Schleswig-Holstein Handlungsbedarf, da eine Insellösung nicht tragbar ist.“ eib