: Arme Alternative
Die linke Wahlalternative (WASG) wird von den vorgezogenen Wahlen auf dem falschen Fuß erwischt
Im Grunde haben sie genau das gefordert. Und dennoch ist sie von allen Parteien am wenigsten auf Neuwahlen im Herbst vorbereitet. In Berlin verfügt die Linkspartei Wahlalternative Arbeit & soziale Gerechtigkeit (WASG) nicht einmal über einen ordentlichen Landesverband.
Während die etablierten Parteien bis September genug Ärger damit haben werden, Kandidaten zu nominieren, Plakate zu drucken und entsprechende Wahlkampfstrategien auszutüfteln, muss die WASG zunächst dafür sorgen, ihre Mitgliederzahl aufzustocken, bevor sie überhaupt einen erfolgversprechenden Wahlkampf führen kann. Rund 1.000 Mitglieder – diese Zahl haben die eigenen Parteistrategen errechnet – bräuchten sie, um in Berlin einen Bundestagswahlkampf zu stemmen. Momentan liegt die Mitgliederzahl bei einem Drittel.
Aber selbst dann bleiben den Genossen ganze vier Monate, um Kandidaten zu finden, Programme zu formulieren und Gelder für den Wahlkampf aufzutreiben. Von den rund 300.000 Euro, die der WASG nach der NRW-Wahl an Wahlkampfkostenerstattung zusteht, bekommen die Berliner Genossen nicht einen Cent – nicht aufgrund mangelnder Solidarität aus dem Westen. Das Geld wird auch den NRW-Genossen erst Ende des Jahres ausgezahlt – ein Low-Budget-Wahlkampf also, der nur mit viel Kreativität zu bewältigen ist.
Schwierig auch ihr Verhältnis zur PDS. Während in anderen Landesteilen der Republik WASG-Genossen mit den Dunkelroten liebäugeln, sind die Sozialisten wegen ihrer Regierungsbeteiligung in der Hauptstadt selbst ein rotes Tuch. Schon die Diskussion um eine gemeinsame Liste mit der PDS würde die Berliner WASG zerreißen.
Für einen Rückzieher aus organisatorischen Gründen ist es jedoch auch zu spät. Denn tritt sie im Herbst nicht bei den Bundestagswahlen an, ist ihr im Archiv eine Bemerkung unter der Rubrik „belanglos“ sicher. Und da kann sie sich bei allen nachstehenden Wahlen organisatorisch noch so sehr ins Zeug legen. Wer, bitteschön, wählt schon eine Partei, die Opposition macht gegen Parteien, die selbst auf den Oppositionsbänken sitzen? FELIX LEE