piwik no script img

NahostkonfliktSPD-Zentrale mit Farbe besprüht

Die SPD-Bundeszentrale in Berlin wurde am Donnerstag in den frühen Morgenstunden mit roter Farbe besprüht. Das Haus sei unter anderem mit der Aufschrift „Staatsräson = Genozid“ beschmiert worden, erklärte eine Sprecherin der Polizei. Auch zwei nach unten gerichtete Dreiecke seien auf zwei der Pfeiler am Haus aufgebracht worden. Das Symbol wird von Hamas-Sympathisanten genutzt. Der Staatsschutz ermittelt. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert verurteilte die Tat: „Wer die Symbole des Islamismus verwendet, der steht nicht für Schutz und Selbstbestimmung palästinensischer Zivilisten ein, sondern für das Gegenteil.“ Der Berliner SPD-Abgeordnete Alexander Freier-Winterwerb forderte, dass die Bundesregierung das Verwenden des roten Dreiecks im Kontext des Nahostkonflikts als Symbol der verbotenen Terrororganisation Hamas unter Strafe stellt. (dpa)

Links lesen, Rechts bekämpfen

Gerade jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt, braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit Polylux. Das Netzwerk engagiert sich seit 2018 gegen den Rechtsruck in Ostdeutschland und unterstützt Projekte, die sich für Demokratie und Toleranz einsetzen. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Noch bis zum 31. Oktober gehen 50 Prozent aller Einnahmen aus den Anmeldungen bei taz zahl ich an das Netzwerk gegen Rechts. In Zeiten wie diesen brauchen alle, die für eine offene Gesellschaft eintreten, unsere Unterstützung. Sind Sie dabei? Jetzt unterstützen