Protest gegen Kürzungen bei Bauspielplätzen

SPARPLÄNE Demo gegen Einsparungen bei Kinder- und Jugendtreffs. FDP stellt Rettungs-Antrag

Rund 500 Menschen protestierten am Donnerstag am Rathaus gegen die geplanten Kürzungen bei Bauspielplätzen, Familienzentren und anderen offenen Treffs für Kinder und Jugendliche. Die Kundgebung war zugleich Start einer Unterschriftenkampagne, an der sich als Erstunterzeichner Filmregisseur Fatih Akin und Musiker Jan Delay beteiligten.

„Es wird vom Senat so getan, als ob es sich bei diesen Angeboten um freiwillige Leistungen handeln würde“, heißt es in dem Aufruf. Das sei falsch. Für diese offenen Angebote bestehe „eine gesetzliche Förderpflicht des Senates“. Würde hier gekürzt, falle ein „unkomplizierter Zugang“ zu Unterstützungsangeboten weg.

Wie berichtet, soll der Etat ab 2013 um 3,5 Millionen Euro auf rund 30 Millionen gekürzt werden. Begründet wird dieser Einschnitt von SPD-Sozialsenator Detlef Scheele mit dem Ausbau der Ganztagsschulen.

Den FDP-Jugendpolitiker Finn-Ole Ritter überzeugt das nicht. „Der Senat hat es sehr eilig mit den Kürzungen“, sagt er. Der flächendeckende Ausbau der Ganztagsschulen dauere noch Jahre. Der Senator müsse im Einzelfall darstellen, wo Kürzungen vertretbar seien.

Die FDP-Fraktion hat nun einen Antrag gestellt, auf die Kürzung zu verzichten und schlägt dafür eine Finanzierung vor: die Reste des Bildungs- und Teilhabepaket des Bundes. Hamburg hat hier im Jahr 2011 rund 15 Millionen Euro übrig behalten. Auch die GAL prüft einen entsprechenden Antrag. „Die 15 Millionen Euro dürfen nicht einfach so im Haushalt verschwinden“, warnt Jugendpolitikerin Christiane Blömeke.

Auch auf Regierungsseite wird diese Idee nicht pauschal abgelehnt. „Die Sozialbehörde prüft gerade die Möglichkeit der Übertragung der entstandenen Reste“, sagt Sozialbehördensprecher Oliver Klessmann. Allerdings könnten diese Reste nicht eine dauerhaft geplante Absenkung ersetzen. KAJ