: Jahresrückblick von Hanno Fleckenstein
Hanno Fleckenstein ist ab Januar Redakteur für Innenpolitik.
Eine vermeintliche Löwin versetzte im Juli zwei Tage lang den Berliner Südwesten in Aufruhr. Hunderte Polizist:innen machten Jagd auf das Phantom. Später stellte sich heraus, dass die Raubkatze doch nur ein Wildschwein war.
Die Vergesellschaftung von Wohnraum: 2023 war eine Lehrstunde im Fach Verzögerungstaktik. Mit Rechtsgutachten und Rahmengesetzen verschleppt der Senat gewieft die Umsetzung des erfolgreichen Volksentscheids von 2021.
Dass Berlin das erste Bundesland ist, in dem eine Wahl komplett wiederholt werden musste, zählt wohl eher zu den unrühmlichen Pionierleistungen. Am 12. Februar sorgten die Berliner:innen dann für einen Wechsel im Roten Rathaus.
Ein Führungswechsel beim Staatsschutz hat ihn zutage gefördert: den riesigen Aktenberg von 387 unbearbeiteten Fällen zu Rechtsextremismus, der sich zwischen 2020 und 2022 im zuständigen Kommissariat angehäuft hatte.
„Wie lauten die Vornamen der Tatverdächtigen mit deutscher Staatsangehörigkeit?“, fragte die CDU im Januar nach den Silvesterkrawallen und ließ ihren Ressentiments gegenüber Menschen aus Einwandererfamilien freien Lauf.
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