Anschläge auf rechte Treffpunkte

Die Sachbeschädigungen an Treffpunkten der rechten Szene Berlins häufen sich: In der Nacht zu Mittwoch wurde das Haus des DVU-Landesvorsitzenden Torsten Meyer in Hohenschönhausen mit roter Farbe beworfen und das Auto eines DVU-Landesvorständlers in Buckow angezündet. Die Polizei schließt ein politisches Motiv nicht aus, der Staatsschutz ermittelt. In der Nacht zu Dienstag wurden nach Polizeiangaben in der rechten Szenekneipe Zum Henker in Niederschöneweide sieben Fensterscheiben eingeschlagen und eine Hauswand mit Farbbeuteln beworfen. Bezirkspolitiker hatten zuvor mehrfach gegen die Kneipe protestiert.

Grüne und Linke lehnen Gewalt als Form der Auseinandersetzung mit der rechten Szene scharf ab. „Gewalt erzeugt nur Gegengewalt und schadet damit der Demokratie“, sagte die grüne Abgeordnete Clara Herrmann der taz. Ähnlich sieht das Udo Wolf von der Linkspartei. Er erklärt: „Wir haben es geschafft, dass sich die Zivilgesellschaft mit friedlichen Mitteln gegen Rechtsextremismus zur Wehr setzt. Gibt es Gewalt, dann schadet das der Mobilisierungsfähigkeit der Zivilgesellschaft.“ MAI