Für die Ehre

Jörn Mothes, Landesbeauftragter für Stasi-Unterlagen in Mecklenburg-Vorpommern, fordert Verfolgten-Pension

Nicht alle in Mecklenburg-Vorpommern sind von Jörn Mothes begeistert. Vor drei Jahren wäre der Landesbeauftragte für Stasi-Unterlagen sogar beinahe kalt gestellt worden. Die SPD-geführte Staatskanzlei in Schwerin plante damals, seine Dienststelle aufzulösen. „Das wurde von der SPD-Fraktion im Landtag verhindert“, sagt Mohtes. 2003 wurde er für fünf Jahre wiedergewählt.

Mothes, ehemals Mitbegründer der ostdeutschen Bürgerrechtsbewegung Neues Forum, gilt als unbequemer Mahner, der gerne auch Kritik an der eigenen Landesregierung übt. Als „politisch zu schwarz“ hat ihn einmal ein Schweriner SPD-Abgeordneter bezeichnet. Die Bundestagsabgeordneten Markus Meckel (SPD) und Rainer Eppelmann (CDU), beide wie Mohtes ehemals Bürgerrechter in der DDR, bescheinigten seiner Behörde dagegen „hervorragende Arbeit“.

Auf ein geteiltes Echo stößt auch die hartnäckig vorgetragenen Forderung Mothes nach einer „Ehrenpension“ für die politisch Verfolgten der DDR. Im Vorfeld eines Treffens der Landesbeauftragten für Datenschutz auf Usedom hat Jörg Mothes diese Forderung nun wiederholt. Mothes plädiere für eine „monatliche Grundsicherung von 400 Euro für die Betroffenen“, meldete gestern die Rostocker Ostseezeitung.

„Das habe ich nur mal so gesagt“, sagt Mohtes, „um eine Zahl in den Raum zu stellen.“ Dem Landesbeauftragten geht es um „das Andenken dieser Menschen“. An Feiertagen wie dem 17. Juni würde ihr Eintreten für die Demokratie gewürdigt, meint Mothes. „Aber wenn es um die Anerkennung geht, haben alle Bundesregierungen versagt.“

Anerkennung ist das Schlüsselwort. 200.000 politische Gefangene gab es in der DDR, 20.000 in Mecklenburg-Vorpommern. Nicht allen ging es nach der Gefangenschaft schlecht, manche reisten danach in den Westen aus. Dennoch, findet Mothes, müsste eine Ehren-Pension allen zugute kommen: „Anders geht das nicht“.

Bereits jetzt sind viele der ehemaligen Häftlinge gestorben, ohne Entschädigung. Die Zeit läuft. wie