: Stoltenberg fordert höhere Militärausgaben
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat den Druck auf Deutschland verstärkt, seine Verteidigungsausgaben zu erhöhen. „Im Kalten Krieg, als Konrad Adenauer oder Willy Brandt regierten, lagen die Verteidigungsausgaben bei drei bis vier Prozent der Wirtschaftsleistung“, sagte Stoltenberg den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Er erinnerte an den Beschluss des Nato-Gipfels in Vilnius, wonach zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Militärausgaben „das Minimum“ seien. Stoltenberg geht davon aus, dass viele Verbündete dieses Ziel übertreffen dürften. Auch der Bundesregierung bescheinigte er diesbezüglich „auf einem guten Weg“ zu sein. Es mache für das Bündnis einen riesigen Unterschied, ob sich das größte Land Europas an diese Vorgabe hält oder nicht, sagte der Nato-Generalsekretär. „Zwei Prozent von einem großen Kuchen sind eben mehr als zwei Prozent von einem kleinen Kuchen.“ Hinsichtlich einer noch weiteren Erhöhung der Verteidigungsausgaben äußerten sich die Grünen zurückhaltend. Gerade in Zeiten knapper Haushalte gelte es auch, „genau nach dem Bedarf der Truppe zu schauen und darauf, Doppelausgaben durch mehr europäische Zusammenarbeit zu vermeiden“, sagte der Vorsitzende der Grünen, Omid Nouripour, der Funke Mediengruppe. „Es hilft uns wenig, über abstrakte Prozentzahlen zu diskutieren“, sagte der Vorsitzende des Europaausschusses, Anton Hofreiter (Grüne), der Mediengruppe. (dpa)
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