brief des tages:
Die Industrie wird grün?
„Subventionen mit Haken“, taz vom 6. 6. 23
Die Energiegesetze für die Gebäude- und Wärmeplanung sind noch heiß in der Diskussion, da legt Habeck seinen Kritikern die nächste Steilvorlage vor: das Förderprogramm für energieintensive Unternehmen. Ist dieses Tempo seiner Uneinsichtigkeit oder der Geschwindigkeit des Klimawandels geschuldet? Verschieben erhöht den Veränderungsdruck, führt zu teureren Alternativen. Beispiel: CO2-Entzug aus der Atmosphäre. Carbon removal war vor 20 Jahren kein Thema. Die Grünen mutieren in Regierungsverantwortung von der Umweltpartei zur Partei der Überlebenswilligen. Für diese hat Umwelt keine Priorität mehr, sondern wird auf die Stufe der aktuellen Machbarkeit gestellt. Nur wenn ich heute überlebe, ist die morgige Zukunft meine. Die Subventionen für einige energieintensive Unternehmen sollen die Mehrkosten für nachhaltige Produktion abfedern. Das alles ist so spekulativ wie kompliziert, schwer vermittelbar – und hat die im Kommentar genannten Haken. Kann ein perfektes Gesetz dem Heer der Advokaten trotzen? Das Aufschieben von Projekten ist keine Alternative mehr. Gestaltende Politik handelt ins Ungewisse.
Klaus Warzecha, Wiesbaden
Links lesen, Rechts bekämpfen
Gerade jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt, braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit Polylux. Das Netzwerk engagiert sich seit 2018 gegen den Rechtsruck in Ostdeutschland und unterstützt Projekte, die sich für Demokratie und Toleranz einsetzen. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Noch bis zum 31. Oktober gehen 50 Prozent aller Einnahmen aus den Anmeldungen bei taz zahl ich an das Netzwerk gegen Rechts. In Zeiten wie diesen brauchen alle, die für eine offene Gesellschaft eintreten, unsere Unterstützung. Sind Sie dabei? Jetzt unterstützen
