Rot-grünes Licht für die Dänenampel

KOALITION Nach Sondierungsgespräch sind SPD und Grüne optimistisch über Regierungsbildung

Nach Sondierungsgesprächen von SPD und Grünen stehen die Zeichen weiter auf eine sogenannte Dänenampel mit der Minderheitenpartei SSW in Schleswig-Holstein. „Wir sind guten Mutes, dass es ein tragfähiges Bündnis geben kann“, sagte SPD-Landeschef Ralf Stegner am Donnerstag in Kiel. Auch die grüne Parteichefin Eka von Kalben ist zuversichtlich: „Zum Teil waren wir überrascht, wie nah wir uns kommen konnten.“

Die Delegationen verständigten sich darauf, am Montag gemeinsam mit dem SSW zu tagen, bevor die Spitzengremien der Parteien über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entscheiden. Zunächst waren nur bilaterale Gespräche geplant: SPD und SSW am Freitag, Grüne und SSW ebenfalls an diesem Tag. Die Koalitionsverhandlungen könnten Mitte der Woche beginnen. Die SPD stellt im neuen Landtag 22 Abgeordnete, die Grünen 10 und der von der Fünfprozenthürde befreite SSW 3.

In dem dreieinhalbstündigen Gespräch stiegen SPD und Grüne tiefer in Themen ein als geplant. Stegner bezifferte die Schnittmengen auf 80 bis 85 Prozent. Zu den strittigen Punkten wollten sich die Parteivorsitzenden nicht konkret äußern. Als problematisch gelten unter anderem Verkehrsprojekte wie die A 20 und die Fehmarnbelt-Querung, die Vorratsdatenspeicherung und der Haushalt.

Der neue Landtag konstituiert sich am 5. Juni. Am 9. Juni könnten die Parteitage von SPD, Grünen und SSW einem Koalitionsvertrag zustimmen, am 12. Juni steht die Wahl des Ministerpräsidenten an. (dpa/taz)