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Archiv-Artikel

Die Dänen-Ampel blinkt zuversichtlich

KOALITION Verhandlungen in Schleswig-Holstein sind im Zeitplan. Vertrag soll am Montag vorliegen

Von SMV
Der SSW soll ein Ministerium für Justiz, Europa und Kultur übernehmen

Die Koalitionsverhandlungen in Schleswig-Holstein liegen im Zeitplan und sollen am Wochenende abgeschlossen werden. Gestern fällten SPD, Grüne und Südschleswigscher Wählerverband (SSW) erste Entscheidungen bei der Ressortverteilung.

Danach sollen die Grünen wie von ihnen gefordert das Finanzministerium und eine neu zugeschnittene Behörde für Umwelt, Energiewende und Landwirtschaft übernehmen. Als ChefInnen sind die Haushaltsexpertin Monika Heinold und der Fraktionsvorsitzende und Spitzenkandidat Robert Habeck vorgesehen.

Für den SSW soll die Fraktionsvorsitzende Anke Spoorendonk künftig ein Ministerium für Justiz, Europa und Kultur leiten. Beim größten Koalitionspartner SPD sind bisher nur zwei Personalien klar: Ministerpräsident soll Spitzenkandidat Torsten Albig werden. Mit der Flensburger Universitäts-Präsidentin Waltraud Wende soll das eine Parteilose das Kieler Wissenschafts- und Bildungsministerium übernehmen. Um die übrigen drei von den Sozialdemokraten zu besetzenden Ministerposten – Inneres, Wirtschaft und Soziales – gibt es bisher nur Spekulationen.

Die drei Parteien setzen ihre Koalitionsverhandlungen bis zum Sonntag fort. Am kommenden Montag will die so genannte Dänen-Ampel ihren Koalitionsvertrag vorstellen. Nach Parteitagen am 9. Juni soll die Regierung am 12. Juni im Landtag gewählt werden.  SMV