Ziviler Ungehorsam mit Ansage

WIDERSTAND Wenn am Samstag bis zu 1.000 Neonazis durch Hamburg marschieren, sind ihre Gegner nicht weit. Und die wollen allerlei Differenzen zum Trotz an einem gemeinsamen Strang ziehen

„Diese Breite und Qualität der Mobilisierung hatten wir noch nie“, sagt Olaf Harms, Sprecher des Hamburger Bündnisses gegen rechts. Bis zu 1.000 Neonazis wollen am kommenden Samstag im Stadtteil Wandsbek aufmarschieren. Das wiederum plant das Bündnis, bestehend „aus unabhängigen antifaschistischen Zusammenhängen, Organisationen, Gruppen und Einzelpersonen“, zu verhindern – auch mit Sitzblockaden.

„Selbst das offizielle Hamburg bekennt Farbe“, sagt Harms mit Blick darauf, dass Senat und Bürgerschaft unter dem Motto „Hamburg bekennt Farbe“ am Samstag auf den Rathausmarkt laden. Obendrein hat die Linkspartei eine Fraktionssitzung im öffentlichen Raum angesetzt. „Trotz unterschiedlichen Standpunkten und Aktionsformen“, sagt er, „läuft nichts in Konkurrenz.“

Ursprünglich hatte die Stadt den Aufmarsch um das Neonazi-Tandem Thomas Wulff und Christian Worch auf eine stationäre Kundgebung in Wandsbek beschränkt. Das Verwaltungsgericht ließ dort jedoch auch einen Marsch zu. Ebenfalls genehmigt ist auch, dass zwei Rechtsextreme als „Abschiebebären“ verkleidet Flyer verteilen dürfen. In Hannover hatte eine solche Aktion im Dezember vergangenen Jahres Ermittlungen der Polizei nach sich gezogen.

Im Vorfeld hatten sich zahlreiche Stimmen für ein Verbot des Nazi-Events stark gemacht, zu dem auch 300 gewalttätige „Autonome Nationalisten“ erwartet werden. Nachdem es das Gericht anders entschieden hat, werde man „zivilen Ungehorsam leisten – von uns geht aber keine Eskalation mit der Polizei aus“, sagt Bündnissprecher Harms.

„Wir haben ein sehr erfolgreiches Blockadetraining abgehalten“, berichtet auch Andre Meyhoss, Jugendsekretär der Gewerkschaft Ver.di. Blockaden seien ein „legitimes Mittel“, sagt er – „demonstrieren reicht nicht aus“.

Das tut das Bündnis, das insgesamt 220 Organisationen, Initiativen, Gewerkschaften, Parteien und Verbände vertritt, aber auch: am Samstagmorgen in der Hamburger Innenstadt, bevor es zu den Blockadepunkten geht. Die Polizei hat angekündigt, mehrere tausend Beamte aufzubieten. Wie die auf den zivilen Ungehorsam reagieren, ist offen. PETER MÜLLER / ANDREAS SPEIT