Schanze gegen NDP
RECHTSRADIKALE Ein Bündnis protestiert gegen den NPD-Aufmarsch, der das Schanzenfest verhindern will
Das bunte Fest in der Schanze stört die braunen Gruppen schon seit langem
Vor dem Berliner Tor wollen NPD und Kameradschaften aufmarschieren. Unter dem Motto „Recht und Ordnung durchsetzen. Schanzenfest dauerhaft verhindern“ planen sie, in Hamburg gegen das links-alternative Stadtteilfest zu protestieren. Keine 100 Meter entfernt werden am frühen Freitagabend die Neonazis dann aber schon von Gegendemonstranten erwartet.
Ein breites Bündnis mobilisiert am 11. September gegen die Neonazis. „Die Weltanschauung der NPD gehört nicht zum Spektrum der Meinungsvielfalt. Neuengamme, Auschwitz waren kein Exzess dieser Ideologie, sie waren programmatisch“, betont Steffi Wittenberg, die 1939 aus Deutschland fliehen musste. Auf der gestrigen Pressekonferenz des „Hamburger Bündnis gegen Rechts“ geriet auch die Innenbehörde als mitverantwortlich für den NPD-Marsch in die Kritik. Der Innensenator Christoph Ahlhaus (CDU) hätte das politische Klima gegen das Fest erst entfacht, befanden Olaf Schwede von der DGB-Jugend und Cornelia Kerth von dem VVN-Bund der Antifaschisten. Die Wiederholung des Stadtteilfestes am kommenden Samstag sei auch den massiven Polizeiübergriffen auf das Fest vom 4. Juli geschuldet.
Das bunte Fest stört die braunen Gruppen seit langem. Doch erst nach Bekanntwerden der Wiederholungsparty folgte von dem NPD-Bundesvize und Hamburger Landeschef Jürgen Rieger die Anmeldung eines Marsches. Im Wahlkampf möchte die NPD wohl versichern, dass nur sie – nicht die CDU – dem „Randalefest“ ein Ende setzen könne.
Zu Ende ist es allerdings zunächst mit Riegers Leitung des Marsches. Die Versammlungsbehörde bezweifelt, dass er die ordnungsgemäße Durchführung des Marsches gewährleisten kann. Riegers Vita ließe daran Zweifel aufkommen, erklärte Polizeisprecher Ralf Meyer. Er verweist auf die Neonazi-Demo am 1. Mai 2008. Rieger hatte damals nach Ende des Marsches das Deutschlandlied angestimmt, statt die Veranstaltung aufzulösen. ANDREAS SPEIT
