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Archiv-Artikel

RISIKO HAUSHALT

Von CIF

Das Programm für Eliteuniversitäten hat, wenn es beschlossen wird, einen Umfang von 1,9 Milliarden Euro. Das Geld soll über sechs Jahre zusätzlich in jene Hochschulen fließen, die mit ihren Doktoranden und ihrer Forschung den strengen elitären Kriterien gerecht werden. Bund und Länder teilen sich die Finanzierung im Verhältnis 3:1. Das bedeutet, der Bund zahlt 75 Prozent der 1,9 Milliarden Eliteeuros; die Länder zahlen 25 Prozent, und zwar jeweils das Sitzland der geförderten Spitzeneinrichtung.

Das Problem: Im Bund und in den Ländern stehen noch gewaltige Haushaltsrisiken im Wege. Die heutige Vereinbarung über die Eliteunis zwischen den Ministerpräsidenten und dem Bundeskanzler steht aber unter dem Vorbehalt, dass genug Geld da ist.

Kommt im Herbst ein neuer Bundestag zustande, wird er als Erstes einen Haushalt aufstellen. Dann muss die Mehrheit des Parlaments entscheiden, ob und wo es die Bundesmittel für die neue Forscherelite aufbringen will. Möglich wäre etwa, dass die mutmaßliche neue Bildungsministerin Annette Schavan (CDU) die Topzuschläge aus ihrem Budget erwirtschaften muss. CIF